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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:14
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Notizseite_GV am 16.03.2020
Bautenstand_16.03.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
BV-2020/283  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2020  
Enthält Anlagen
BV-2020/281  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Änderung des Beschlusses über die Errichtung einer Grundschule im Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/220  
Ö 8  
Änderung des Beschlusses über die Auflösung der Grundschule "Friedrich von Canitz" im Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/221  
Ö 9  
Beschluss zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übernahme des Schulstandortes Blumberg durch den Landkreis Barnim  
Enthält Anlagen
BV-2020/225  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme des Schulstandortes Blumberg mit dem Landkreis Barnim dahingehend zu ändern, dass

 

1. die Grundschule Friedrich von Canitz frühstens zum Schuljahresende 2021/2022

    aufgelöst wird;

2. die kreisliche Oberschule mit Grundschule am selben Standort frühstens zum   

    Schuljahresbeginn 2022/2023 errichtet wird;

3. der Eigentumsübergang für die Schulanlage zum 1. August 2022 erfolgt.

 

Der Bürgermeister und sein allgemeiner Vertreter werden beauftragt, die 1. Änderungs-vereinbarung und die notwendigen notariellen Verträge abzuschließen.

 

 

   
    16.03.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/225   
   

 

 

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme des Schulstandortes Blumberg mit dem Landkreis Barnim dahingehend zu ändern, dass

 

1. die Grundschule Friedrich von Canitz frühstens zum Schuljahresende 2021/2022

    aufgelöst wird;

2. die kreisliche Oberschule mit Grundschule am selben Standort frühstens zum   

    Schuljahresbeginn 2022/2023 errichtet wird;

3. der Eigentumsübergang für die Schulanlage zum 01. August 2022 erfolgt.

Der Bürgermeister und sein allgemeiner Vertreter werden beauftragt, die 1. Änderungs-vereinbarung und die notwendigen notariellen Verträge abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 

Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 09.2 (Baustromversorgung) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
Enthält Anlagen
BV-2020/254  
Ö 11  
Beschluss über den Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
Enthält Anlagen
BV-2020/233  
Ö 12  
Förderrichtlinie zur Unterstützung von Tagespflegepersonen in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/253  
Ö 13  
Antrag der Fraktion AfD vom 26.02.2020 - Beschluss zur Anschaffung von Mehrwegbechern für Veranstaltungen und Feste in der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/278  
Ö 14  
Antrag der Fraktion AfD vom 29.02.2020 - Beschluss zur Schulwegsicherung (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/279  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (JA!) vom 04.03.2020 - Beschluss zum Radwegneubau (Einreicher: Die Unabhängigen (JA!) Eingereicht am: 04.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/280  
Ö 16  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2020   BV-2020/282  
N 2     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 2 Reinigung Straßeneinläufe und Sinkkästen   BV-2020/248  
N 3     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 3 Laubentsorgung   BV-2020/249  
N 4     Auszeichnungsvorschläge zum Ehrenamtstag    
N 4.1     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/266  
N 4.2     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/267  
N 4.3     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/268  
N 4.4     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/269  
N 4.5     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/273  
N 4.6     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/274  
N 4.7     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/275  
N 4.8     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/276  
N 4.9     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/270  
N 4.10     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/271  
N 4.11     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/272  
N 5     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 6     Verschiedenes    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Notizseite_GV am 16.03.2020 (195 KB)    
Anlage 1 2 Bautenstand_16.03.2020 (905 KB)