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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:14
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Notizseite_GV am 16.03.2020
Bautenstand_16.03.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
BV-2020/283  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2020  
Enthält Anlagen
BV-2020/281  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Änderung des Beschlusses über die Errichtung einer Grundschule im Ortsteil Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/220  
Ö 8  
Änderung des Beschlusses über die Auflösung der Grundschule "Friedrich von Canitz" im Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/221  
Ö 9  
Beschluss zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übernahme des Schulstandortes Blumberg durch den Landkreis Barnim  
Enthält Anlagen
BV-2020/225  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 09.2 (Baustromversorgung) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
Enthält Anlagen
BV-2020/254  
Ö 11  
Beschluss über den Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
Enthält Anlagen
BV-2020/233  
Ö 12  
Förderrichtlinie zur Unterstützung von Tagespflegepersonen in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/253  
Ö 13  
Antrag der Fraktion AfD vom 26.02.2020 - Beschluss zur Anschaffung von Mehrwegbechern für Veranstaltungen und Feste in der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/278  
Ö 14  
Antrag der Fraktion AfD vom 29.02.2020 - Beschluss zur Schulwegsicherung (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/279  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (JA!) vom 04.03.2020 - Beschluss zum Radwegneubau (Einreicher: Die Unabhängigen (JA!) Eingereicht am: 04.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/280  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Gemeinde Ahrensfelde über finanzielle Mittel verfügt, um ebenfalls einen Radweg entlang des Lindenberger Weges, weiterführend von der Autobahnbrücke bis zur B2, zu bauen.

 

 

   
    16.03.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/280   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Gemeinde Ahrensfelde über finanzielle Mittel verfügt, um ebenfalls einen Radweg entlang des Lindenberger Weges, weiterführend von der Autobahnbrücke bis zur B2, zu bauen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.05.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2020/280   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Gemeinde Ahrensfelde über finanzielle Mittel verfügt, um ebenfalls einen Radweg entlang des Lindenberger Weges, weiterführend von der Autobahnbrücke bis zur B2, zu bauen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

18

0

0

 

 

Ö 16  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 17  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.02.2020   BV-2020/282  
N 2     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 2 Reinigung Straßeneinläufe und Sinkkästen   BV-2020/248  
N 3     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 3 Laubentsorgung   BV-2020/249  
N 4     Auszeichnungsvorschläge zum Ehrenamtstag    
N 4.1     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/266  
N 4.2     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/267  
N 4.3     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/268  
N 4.4     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/269  
N 4.5     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/273  
N 4.6     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/274  
N 4.7     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/275  
N 4.8     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/276  
N 4.9     Beschluss zum Vorschlag des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/270  
N 4.10     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/271  
N 4.11     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2020/272  
N 5     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 6     Verschiedenes    
N 7     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Notizseite_GV am 16.03.2020 (195 KB)    
Anlage 1 2 Bautenstand_16.03.2020 (905 KB)