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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 17.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:07
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einldg. GV am 17.05.2021

GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht

GV 2021-05-17 Umweltbericht

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2021/0983

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2021/0975

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021

BV-2021/0976

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2021/0984

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2021/0985

Ö 7

Beschluss - Vergabe Planungsleistungen "Maßnahmen zur Schulwegsicherung"

BV-2021/0971

Ö 8

Informationsvorlage zum Planungsstand der Wuhlerenaturierung in Eiche

IV-2021/0908

Ö 9

Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Eiche

BV-2021/0928

Ö 10

Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg"

BV-2021/0969

Ö 11

Beschluss über den Beitritt in den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."

BV-2021/0974

Ö 12

Information zum Verfahren Schulbezirkssatzung Grundschule Lindenberg

IV-2021/0970

Ö 13

Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021

BV-2021/0968

Ö 14

Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur

BV-2021/0978

Ö 15

Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Paul Hübner vom 04.02.2021 (Einreicher: Herr Paul Hübner Eingereicht am: 04.02.2021)

PE-2021/0962

VORLAGE

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Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dem Petenten eine Antwort auf sein Petitionsschreiben vom 4.2.2021 zukommen zu lassen, in welchem die wesentlichen Inhalte der Befassung der beteiligten Gremien dargestellt werden.

17.05.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2021/0962

Beschlussantrag:

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
21	21	0	0	0

Nach der Pause von 21:35 Uhr bis 21:40 Uhr zum Lüften beantragt Frau Hübner die Verlängerung der Sitzung um maximal eine Stunde zu Behandlung der noch offenen Themen.

Sie bittet um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
21	4	17	0	0

Aufgrund dieses Abstimmungsergebnisses wird die Sitzung nicht verlängert. Der bis
22:00 Uhr begonnene TOP wird noch beendet, alle noch offenen TOP werden vertagt

Ö 16

Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Bauprojekt Kirschenallee nachverhandeln/Arbeitsgruppe bilden (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)

FV-2021/0979

Ö 17

Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde - Werneuchen (AEK) - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 1) veröffentlichen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)

FV-2021/0980

Ö 18

Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Ahrensfelde pflanzt! 100 Bäume für jeden Ortsteil (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)

FV-2021/0981

Ö 19

Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Sitzungsverlauf bürgernah gestalten (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)

FV-2021/0982