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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 17.05.2021
GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht
GV 2021-05-17 Umweltbericht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/0983  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/0975  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021  
BV-2021/0976  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/0984  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/0985  
Ö 7  
Beschluss - Vergabe Planungsleistungen "Maßnahmen zur Schulwegsicherung"  
BV-2021/0971  
Ö 8  
Informationsvorlage zum Planungsstand der Wuhlerenaturierung in Eiche  
Enthält Anlagen
IV-2021/0908  
Ö 9  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2021/0928  
Ö 10  
Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg"  
Enthält Anlagen
BV-2021/0969  
Ö 11  
Beschluss über den Beitritt in den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."  
Enthält Anlagen
BV-2021/0974  
Ö 12  
Information zum Verfahren Schulbezirkssatzung Grundschule Lindenberg  
Enthält Anlagen
IV-2021/0970  
Ö 13  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/0968  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  
BV-2021/0978  
Ö 15  
Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Paul Hübner vom 04.02.2021 (Einreicher: Herr Paul Hübner Eingereicht am: 04.02.2021)  
Enthält Anlagen
PE-2021/0962  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Bauprojekt Kirschenallee nachverhandeln/Arbeitsgruppe bilden (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/0979  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Verwaltung

das Bauprojekt Kirschenallee nachverhandelt. In Ergänzung und Unterstützung

der Nachverhandlung wird der Ausschuss Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur aus dessen Reihen eine Arbeitsgruppe bilden, die zur Sitzung des Ausschusses am 08.06.2021 konkrete Vorschläge für die Nachverhandlung erarbeitet und der Verwaltung unterbreitet.

 

 

   
    17.05.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2021/0979   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Verwaltung

das Bauprojekt Kirschenallee nachverhandelt. In Ergänzung und Unterstützung

der Nachverhandlung wird der Ausschuss Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur aus dessen Reihen eine Arbeitsgruppe bilden, die zur Sitzung des Ausschusses am 08.06.2021 konkrete Vorschläge für die Nachverhandlung erarbeitet und der Verwaltung unterbreitet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

3

18

0

0

 

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde - Werneuchen (AEK) - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 1) veröffentlichen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/0980  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Ahrensfelde pflanzt! 100 Bäume für jeden Ortsteil (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/0981  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Sitzungsverlauf bürgernah gestalten (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/0982  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0986  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021   BV-2021/0977  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0987  
N 3     Verschiedenes   NZ-2021/0988  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 17.05.2021 (414 KB)    
Anlage 2 2 GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht (273 KB)    
Anlage 3 3 GV 2021-05-17 Umweltbericht (267 KB)