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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 17.05.2021
GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht
GV 2021-05-17 Umweltbericht
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/0983  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/0975  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021  
BV-2021/0976  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/0984  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/0985  
Ö 7  
Beschluss - Vergabe Planungsleistungen "Maßnahmen zur Schulwegsicherung"  
BV-2021/0971  
Ö 8  
Informationsvorlage zum Planungsstand der Wuhlerenaturierung in Eiche  
Enthält Anlagen
 IV-2021/0908  
Ö 9  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2021/0928  
Ö 10  
Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg"  
Enthält Anlagen
 BV-2021/0969  
Ö 11  
Beschluss über den Beitritt in den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."  
Enthält Anlagen
 BV-2021/0974  
Ö 12  
Information zum Verfahren Schulbezirkssatzung Grundschule Lindenberg  
Enthält Anlagen
 IV-2021/0970  
Ö 13  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/0968  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  
BV-2021/0978  
Ö 15  
Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Paul Hübner vom 04.02.2021 (Einreicher: Herr Paul Hübner Eingereicht am: 04.02.2021)  
Enthält Anlagen
 PE-2021/0962  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Bauprojekt Kirschenallee nachverhandeln/Arbeitsgruppe bilden (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/0979  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde - Werneuchen (AEK) - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung (Phase 1) veröffentlichen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/0980  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Ahrensfelde pflanzt! 100 Bäume für jeden Ortsteil (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/0981  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Sitzungsverlauf bürgernah gestalten (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 03.05.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/0982  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Geschäftsordnung

der Gemeindevertretung wird im § 7 Sitzungsverlauf, Abs. (2) Reihenfolge zur Durchführung der Sitzungen wie folgt geändert:

 

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschluss-fähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  5. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung

8.   Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  2. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  3. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung
  4. Schließung der Sitzung

 

 
   
    17.05.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 19 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2021/0982   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Geschäftsordnung

der Gemeindevertretung wird im § 7 Sitzungsverlauf, Abs. (2) Reihenfolge zur Durchführung der Sitzungen wie folgt geändert:

 

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschluss-fähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  5. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  6. Einwohnerfragestunde

     
  7. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung

8.   Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  2. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  3. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung
  4. Schließung der Sitzung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 
   
    21.06.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2021/0982   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Geschäftsordnung

der Gemeindevertretung wird im § 7 Sitzungsverlauf, Abs. (2) Reihenfolge zur Durchführung der Sitzungen wie folgt geändert:

 

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschluss-fähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
  5. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung

8.   Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
  2. Bericht des Bürgermeisters, Anmerkungen und Fragen der Gemeindevertreter
  3. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen öffentlichen Teils der Sitzung
    1.          Anträge der Fraktionen
    2.          Vorlagen der Verwaltung
  4. Schließung der Sitzung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

1

18

1

0

 

 
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0986  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021   BV-2021/0977  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0987  
N 3     Verschiedenes   NZ-2021/0988  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 17.05.2021 (414 KB)    
Anlage 2 2 GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht (273 KB)    
Anlage 3 3 GV 2021-05-17 Umweltbericht (267 KB)