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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 17.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:07
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einldg. GV am 17.05.2021

GV 2021-05-17 Bautenstandsbericht

GV 2021-05-17 Umweltbericht

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2021/0983

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2021/0975

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.04.2021

BV-2021/0976

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2021/0984

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2021/0985

Ö 7

Beschluss - Vergabe Planungsleistungen "Maßnahmen zur Schulwegsicherung"

BV-2021/0971

Ö 8

Informationsvorlage zum Planungsstand der Wuhlerenaturierung in Eiche

IV-2021/0908

Ö 9

Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg" der Gemeinde Ahrensfelde, OT Eiche

BV-2021/0928

Ö 10

Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg"

BV-2021/0969

Ö 11

Beschluss über den Beitritt in den Verein "Initiative Wriezener Bahn e.V."

BV-2021/0974

Ö 12

Information zum Verfahren Schulbezirkssatzung Grundschule Lindenberg

IV-2021/0970

Ö 13

Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021

BV-2021/0968

VORLAGE

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Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde Ahrensfelde auf die Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und dem Hort der Gemeinde Ahrensfelde für den Monat Mai wie folgt verzichtet:

1. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Mai gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung vollständig verzichtet.

2. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Mai nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung hälftig verzichtet.

3. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Mai gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes vollständig verzichtet.

4. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Mai nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes hälftig verzichtet.

17.05.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/0968

Beschlussantrag:

1. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Mai gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung vollständig verzichtet.

2. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Mai nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung hälftig verzichtet.

3. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Mai gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes vollständig verzichtet.

4. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Mai nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes hälftig verzichtet.