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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_GV_2022-11-21
Bautenstandsbericht GV_2022-11-21
Umweltbericht GV_2022-11-21
FA Unabh-Reaktivierung von Feldwegen zu Wanderwegen GV 2022-11-21
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2266  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2263  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022  
BV-2022/2264  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Niederschrift über

den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022.

 

 

 
   
    21.11.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 4 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2264   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Niederschrift über

den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022 mit der Ergänzung von Frau Emmrich zu TOP 9: Frau Emmrich weist an dieser Stelle noch einmal darauf hin, dass der Finanzausschuss keine Fördermittel gestrichen, sondern lediglich aus dem Gemeinde-haushalt herausgenommen und in das Ortsteilbudget sowie die Verfügungsmittel verschoben hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

15

0

2

0

 
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/2267  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2268  
Ö 7  
Beschluss zur Auftragsvergabe BV Erweiterungsgebäude FFW Eiche, Los 04 - Tischlerarbeiten Fenster  
BV-2022/2247  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung 3.2 des Bebauungsplanes VEP Lindenberg II, 1. Änderung  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2139  
Ö 9  
Beschluss der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätten (Kitasatzung - KitaS)
Enthält Anlagen
 BV-2022/2209  
Ö 10  
Vergabe einer Dienstleistungskonzession über die Bereitstellung eines Fotoautomaten für das Einwohnermeldeamt  
BV-2022/2261  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 07.11.2022 - Weitere kommunale Radwege ausbauen/Radfahren für Jung und Alt sicher und attraktiv gestalten (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.11.2022)  
Enthält Anlagen
 FV-2022/2262  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 06.11.2022 - Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 07.11.2022)  
Enthält Anlagen
 FV-2022/2284  
Ö 13     Sitzungstermine 2023   NZ-2022/2269  
Ö 13.1  
Anfrage der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.11.2022 - Fördermittelzuständigkeit  
Enthält Anlagen
 NZ-2022/2232  
Ö 14     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2270  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022   BV-2022/2265  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2271  
N 3     Verschiedenes   NZ-2022/2272  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_GV_2022-11-21 (414 KB)    
Anlage 5 2 Bautenstandsbericht GV_2022-11-21 (927 KB)    
Anlage 6 3 Umweltbericht GV_2022-11-21 (692 KB)    
Anlage 2 4 FA Unabh-Reaktivierung von Feldwegen zu Wanderwegen GV 2022-11-21 (620 KB)