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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_GV_2022-11-21
Bautenstandsbericht GV_2022-11-21
Umweltbericht GV_2022-11-21
FA Unabh-Reaktivierung von Feldwegen zu Wanderwegen GV 2022-11-21
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2266  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2263  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022  
BV-2022/2264  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/2267  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2268  
Ö 7  
Beschluss zur Auftragsvergabe BV Erweiterungsgebäude FFW Eiche, Los 04 - Tischlerarbeiten Fenster  
BV-2022/2247  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung 3.2 des Bebauungsplanes VEP Lindenberg II, 1. Änderung  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2139  
Ö 9  
Beschluss der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätten (Kitasatzung - KitaS)
Enthält Anlagen
 BV-2022/2209  
Ö 10  
Vergabe einer Dienstleistungskonzession über die Bereitstellung eines Fotoautomaten für das Einwohnermeldeamt  
BV-2022/2261  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 07.11.2022 - Weitere kommunale Radwege ausbauen/Radfahren für Jung und Alt sicher und attraktiv gestalten (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.11.2022)  
Enthält Anlagen
 FV-2022/2262  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 06.11.2022 - Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 07.11.2022)  
Enthält Anlagen
 FV-2022/2284  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 
   
    21.11.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 
   
    13.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt: Der in der Anlage rot markierte Weg, beginnend an der B158 gegenüber der verlängerten Straße am Walde, über Flurstück 36 bis zum Schleifweg, soll als Wanderweg reaktiviert werden.

Dazu ist der Landerwerb von Flurstück 36 bis zum Schleifweg notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ab wann eine Widmung möglich ist.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

Nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

17

0

2

0

 

 
Ö 13     Sitzungstermine 2023   NZ-2022/2269  
Ö 13.1  
Anfrage der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.11.2022 - Fördermittelzuständigkeit  
Enthält Anlagen
 NZ-2022/2232  
Ö 14     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2270  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.10.2022   BV-2022/2265  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2271  
N 3     Verschiedenes   NZ-2022/2272  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_GV_2022-11-21 (414 KB)    
Anlage 5 2 Bautenstandsbericht GV_2022-11-21 (927 KB)    
Anlage 6 3 Umweltbericht GV_2022-11-21 (692 KB)    
Anlage 2 4 FA Unabh-Reaktivierung von Feldwegen zu Wanderwegen GV 2022-11-21 (620 KB)