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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium: Ortsbeirat Eiche
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl. OBE_2022-04-13
öffentl. Anlage zum TOP 9 - Anmerkungen von Herrn Wendt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/1775  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2022/1776  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 09.03.2022   NZ-2022/1777  
Ö 5     Bericht der Ortsvorsteherin   NZ-2022/1778  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/1779  
Ö 7  
Beschluss über eine mögliche Querung für den Fußverkehr am Knotenpunkt Ahrensfelder Chaussee/Immenweg - Kirchweg  
BV-2022/1763  
Ö 8  
Beschluss über die inhaltliche Aktualisierung des 3-Tafel-Systems Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1774  
Ö 9  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")  
Enthält Anlagen
BV-2022/1759  
Ö 10  
Beschluss zur Einleitung und zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1760  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

 

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    12.04.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

 

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    13.04.2022 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

 

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    25.04.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

 

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

 

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

 

 

Ö 11  
Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplans "Am neuen Anger" innerhalb des Rahmenplans Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1545  
Ö 12     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2022/1780  
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 09.03.2022   NZ-2022/1781  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2022/1782  
N 3     Sonstiges   NZ-2022/1783  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl. OBE_2022-04-13 (357 KB)    
Anlage 2 2 öffentl. Anlage zum TOP 9 - Anmerkungen von Herrn Wendt (2034 KB)