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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg GV 2023-04-17
Bauabläufe Stand14.04.2023
Umweltbericht April23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2594  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2595  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.03.2023  
BV-2023/2596  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2597  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2598  
Ö 7  
Beschluss zur Beauftragung des Kaufs eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Ortsfeuerwehr Blumberg  
BV-2023/2581  
Ö 8  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2629  
Ö 9  
2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2630  
Ö 10  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2631  
Ö 11  
2. Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2023/2632  
Ö 12  
Beschluss zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2023/2634  
Ö 13  
Antrag der Fraktion die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 30.03.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Antrag zur Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts an den Grundstücken Gemarkung Lindenberg, Flur 4, Nr. 968, 967, 966 (Plangebiet Birkholzer Allee) (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 03.04.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2649  
Ö 14  
Antrag der Fraktion die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 30.03.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Antrag zur verbindlichen Festlegung der Ausgestaltung/Anlage der Grundstücke Gemarkung Lindenberg, Flur 4, Nr. 968, 967, 966 (Plangebiet Birkholzer Allee) durch den Investor Lindenberg Süd GbR (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 03.04.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2650  
Ö 15  
Beschluss zur 3. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2022/1652  
Ö 16  
Behandlung der Bürgerpetition von Familie Hübner vom 25.01.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Regelmäßige Erarbeitung und Veröffentlichung eines Umweltzustandsberichtes (Einreicher: Fam. Hübner Eingereicht am: 26.01.2023)
Enthält Anlagen
PE-2023/2439  
Ö 17  
Antrag der Fraktion AfD vom 05.03.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Fakultativer Brandschutzunterricht (Einreicher: Alternative für Deutschland Eingereicht am: 06.03.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2542  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Verwaltung prüfen

zu lassen, ob es möglich ist, fakultativen Brandschutzunterricht an unseren Schulstandorten

Blumberg und Lindenberg einzurichten.

 

 

   
    17.04.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2023/2542   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Verwaltung prüfen

zu lassen, ob es möglich ist, fakultativen Brandschutzunterricht an unseren Schulstandorten

Blumberg und Lindenberg einzurichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 18  
Beschluss über die Abgabe von Rathaus-Schreibtischen an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal  
Enthält Anlagen
BV-2023/2477  
Ö 19  
Beschluss über die Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
BV-2023/2593  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2599  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.03.2023   BV-2023/2600  
N 2     Beschlussfassung über Ehrungen und Auszeichnungen    
N 2.1     Beschluss zum Vorschlag 1 des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2633  
N 2.2     Beschluss zum Vorschlag 2 des Ortsbeirates Ahrensfelde gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2640  
N 2.3     Beschluss zum Vorschlag 1 des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2635  
N 2.4     Beschluss zum Vorschlag 2 des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2636  
N 2.5     Beschluss zum Vorschlag 3 des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2637  
N 2.6     Beschluss zum Vorschlag 4 des Ortsbeirates Blumberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2639  
N 2.7     Beschluss zum Vorschlag 1 des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2641  
N 2.8     Beschluss zum Vorschlag 2 des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2642  
N 2.9     Beschluss zum Vorschlag 3 des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2643  
N 2.10     Beschluss zum Vorschlag 4 des Ortsbeirates Eiche gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2644  
N 2.11     Beschluss zum Vorschlag 1 des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2645  
N 2.12     Beschluss zum Vorschlag 2 des Ortsbeirates Lindenberg gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2646  
N 2.13     Beschluss zum Vorschlag des Ortsvorstehers Mehrow gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2647  
N 2.14     Beschluss zum Vorschlag der Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2023/2648  
N 3     Beschluss in einer Vertragsangelegenheit   BV-2023/2576  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2601  
N 5     Verschiedenes   NZ-2023/2602  
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg GV 2023-04-17 (424 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand14.04.2023 (306 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht April23 (25 KB)