Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 18.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:58
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einl GV 2024-03-18.pdf

Sachstd InvestProjekte GV 2024-03-18.pdf

Umweltbericht GV 2024-03-18.pdf

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2024/3420

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2024/3426

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.02.2024

BV-2024/3427

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2024/3421

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2024/3422

Ö 7

Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche

BV-2024/3311

Ö 8

2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche

BV-2024/3334

Ö 9

Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche

BV-2024/3335

Ö 10

Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"

BV-2024/3432

Ö 11

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"

BV-2024/3430

Ö 12

Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes

BV-2024/3431

Ö 13

Beschluss über den Betreibervertrag zur Kita "Kirschenallee"

BV-2024/3305-1

VORLAGE

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Betreibervertrag zum Betrieb der Kindertagesstätte in privater Trägerschaft in der Kirschenallee gemäß Anlage.

Zugleich beschließt die Gemeindevertretung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe
von 47.000 €. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Deckungsreserve.

07.03.2024 - Ausschuss für Finanzen

Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3305-1

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Betreibervertrag zum
Betrieb der Kindertagesstätte in privater Trägerschaft in der Kirschenallee gemäß Anlage.

Zugleich beschließt die Gemeindevertretung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe
von 47.000 €. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Deckungsreserve.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
7	7	0	0	0

18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3305-1

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Betreibervertrag zum
Betrieb der Kindertagesstätte in privater Trägerschaft in der Kirschenallee unter Berücksich-tigung der Empfehlungen des Finanzausschusses gemäß Anlage.

Zugleich beschließt die Gemeindevertretung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe
von 47.000 €. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Deckungsreserve.