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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GV 2024-03-18.pdf
Sachstd InvestProjekte GV 2024-03-18.pdf
Umweltbericht GV 2024-03-18.pdf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3420  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2024/3426  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.02.2024  
BV-2024/3427  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2024/3421  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3422  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3311  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3334  
Ö 9  
Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3335  
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
BV-2024/3432  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
BV-2024/3430  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum Eiche im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung eines Rechenzentrums.

 

Das Plangebiet befindet sich östlich der Ortslage Eiche am Mehrower Weg im Ortsteil Eiche der Gemeinde Ahrensfelde. Bis Ende 2023 wurde die Fläche teilweise zu Gartenbauzwecken und teilweise landwirtschaftlich genutzt. Südlich angrenzend befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 10,6 ha und betrifft die Flurstücke 313 (teilweise), 375, 448, 449 der Flur 1, Gemarkung Eiche.

 

  1. Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 (Geltungsbereich) gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

   
    13.03.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3430   
   

Beschlussantrag:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum Eiche im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung eines Rechenzentrums.

 

Das Plangebiet befindet sich östlich der Ortslage Eiche am Mehrower Weg im Ortsteil Eiche der Gemeinde Ahrensfelde. Bis Ende 2023 wurde die Fläche teilweise zu Gartenbauzwecken und teilweise landwirtschaftlich genutzt. Südlich angrenzend befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 10,6 ha und betrifft die Flurstücke 313 (teilweise), 375, 448, 449 der Flur 1, Gemarkung Eiche.

 

  1. Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 (Geltungsbereich) gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

4

1

0

0

 

   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3430   
   

Beschlussantrag:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum Eiche im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung eines Rechenzentrums.

 

Das Plangebiet befindet sich östlich der Ortslage Eiche am Mehrower Weg im Ortsteil Eiche der Gemeinde Ahrensfelde. Bis Ende 2023 wurde die Fläche teilweise zu Gartenbauzwecken und teilweise landwirtschaftlich genutzt. Südlich angrenzend befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 10,6 ha und betrifft die Flurstücke 313 (teilweise), 375, 448, 449 der Flur 1, Gemarkung Eiche.

 

  1. Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 (Geltungsbereich) gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3430   
   

Beschlussantrag:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes "Rechenzentrum Eiche im Regelverfahren mit Umweltprüfung.

 

   Planungsziel des Verfahrens ist die Schaffung einer rechtsverbindlichen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzung für die Errichtung eines Rechenzentrums.

 

   Das Plangebiet befindet sich östlich der Ortslage Eiche am Mehrower Weg im Ortsteil Eiche der Gemeinde Ahrensfelde. Bis Ende 2023 wurde die Fläche teilweise zu Gartenbauzwecken und teilweise landwirtschaftlich genutzt. Südlich angrenzend befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 10,6 ha und betrifft die Flurstücke 313 (teilweise), 375, 448, 449 der Flur 1, Gemarkung Eiche.
 

  1. Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage 1 (Geltungsbereich) gekennzeichnet. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
     
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

15

2

1

0

 

Ö 12  
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3431  
Ö 13  
Beschluss über den Betreibervertrag zur Kita "Kirschenallee"
Enthält Anlagen
BV-2024/3305-1  
Ö 14     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3423  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.02.2024   BV-2024/3428  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3424  
N 3     Verschiedenes   NZ-2024/3425  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GV 2024-03-18.pdf (426 KB)    
Anlage 2 2 Sachstd InvestProjekte GV 2024-03-18.pdf (2409 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2024-03-18.pdf (25 KB)