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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GV 2024-03-18.pdf
Sachstd InvestProjekte GV 2024-03-18.pdf
Umweltbericht GV 2024-03-18.pdf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3420  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2024/3426  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.02.2024  
BV-2024/3427  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2024/3421  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3422  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3311  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3334  
Ö 9  
Satzungsbeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3335  
Ö 10  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3432  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Rechenzentrum Eiche"  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3430  
Ö 12  
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 BV-2024/3431  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 
   
    13.03.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:
 

  1.                              Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2.                              Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3.                              Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

4

1

0

0

 
   
    14.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1.           Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel 
    verfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.
  2.           Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden
    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3.           Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 
   
    18.03.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3431   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:  

  1.           Die Einleitung eines Verfahrens zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel

 verfahren neben dem Bebauungsplan „Rechenzentrum“, Ortsteil Eiche.

  1.           Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden

    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.

  1.  Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Frau Tietz regt an, zur Erörterung aller Themen dem neu zu wählenden Ortsbeirat die Gründung einer Arbeitsgruppe Rechenzentrum zu empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

15

2

1

0

 
Ö 13  
Beschluss über den Betreibervertrag zur Kita "Kirschenallee"
Enthält Anlagen
 BV-2024/3305-1  
Ö 14     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3423  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.02.2024   BV-2024/3428  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2024/3424  
N 3     Verschiedenes   NZ-2024/3425  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GV 2024-03-18.pdf (426 KB)    
Anlage 2 2 Sachstd InvestProjekte GV 2024-03-18.pdf (2409 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2024-03-18.pdf (25 KB)