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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 27.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Notizseite_GV
Übersicht der Mitgliedschaften 2019
Bautenstandsübersicht 2020-04-24
FV 2020-04-27 Gedenkveranstaltg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/292  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.03.2020  
BV-2020/293  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 06 (Zimmererarbeiten, Dachstuhl, Dachelemente) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/255  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 07 (Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/256  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 09.1 (Blitzschutz- und Erdungsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/257  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (JA!) vom 15.04.2020 - Beschluss Beiträge für Krippen, Kindergärten und Horte weiterhin aussetzen (Einreicher: Die Unabhängigen (JA!) Eingereicht am: 15.04.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/295  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, die Gebührenpflicht für die Kinderbetreuung in den kommunalen Kindertageseinrichtungen für alle Personensorgeberechtigten weiterhin auszusetzen. Diese Regelung findet solange Anwendung, bis die Beschränkungen der Betreuung durch die zuständige Gesundheitsbehörde aufgehoben und wieder zu einem Normalbetrieb aller Einrichtungen zurückgekehrt wird.

 

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die finanziellen Auswirkungen detailliert aufzuschlüsseln, damit sich die Gemeindevertreter*innen einen Überblick über eventuelle Gebührenentlastungen

- für die in Anspruch genommene Notbetreuung bzw.

- für beantragte, aber nicht in Anspruch genommene Notbetreuung

verschaffen können.

 

 

   
    27.04.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2020/295   
   
Ö 11  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.03.2020   BV-2020/294  
N 2     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Lose 1 bis 6   BV-2020/291  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Notizseite_GV (194 KB)    
Anlage 3 2 Übersicht der Mitgliedschaften 2019 (614 KB)    
Anlage 4 4 Bautenstandsübersicht 2020-04-24 (278 KB)    
Anlage 5 5 FV 2020-04-27 Gedenkveranstaltg (394 KB)