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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GVS 2021-01-18
Investitionsvorhaben GV 2021-01-18
Umweltbereicht GV 2021-01-18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/659  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/660  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.12.2020  
BV-2021/661  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/662  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/663  
Ö 7  
Beschluss zur Einleitung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2020/575  
Ö 8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes Barnim  
Enthält Anlagen
BV-2020/585  
Ö 9  
Einrichtung eines mobilen Impfzentrums im Landkreis Barnim      
Ö 10  
Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche vom 22.11.2020 - Erarbeitung eines Konzeptes über ausreichend Landeflächen für Rettungshubschrauber im Rahmen zukünftiger Bebauungsvorhaben (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 22.11.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Erweiterung der Kinderspielplatzsatzung (KSpS) der Gemeinde Ahrensfelde auf den Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/587  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Anbringen von Fahrbahnabtrennungsmarkierungen im Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/588  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, im Ortsteil Mehrow auf der Fahrbahn des Krummenseer Weges (von der Kreuzung Blumberger Weg an) sowie der Trappenfelder Straße (bis zur Verlängerung der Robert-Stock-Straße) eine Abtrennungsmarkierung anzubringen, welche die ausschließliche Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger ermöglicht. Sollte die ausschließliche Variante nicht realisierbar sein, so ist die Markierung für die vorrangige Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu gestalten.

 

 

 

   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/588   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, im Ortsteil Mehrow auf der Fahrbahn des Krummenseer Weges (von der Kreuzung Blumberger Weg an) sowie der Trappenfelder Straße (bis zur Verlängerung der Robert-Stock-Straße) eine Abtrennungsmarkierung anzubringen, welche die ausschließliche Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger ermöglicht. Sollte die ausschließliche Variante nicht realisierbar sein, so ist die Markierung für die vorrangige Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu gestalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/588   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung zu beantragen, um im Ortsteil Mehrow auf der Fahrbahn des Krummenseer Weges (von der Kreuzung Blumberger Weg an) sowie der Trappenfelder Straße (bis zur Verlängerung der Robert-Stock-Straße) eine Abtrennungsmarkierung anzubringen, welche die ausschließliche Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger ermöglicht. Sollte die ausschließliche Variante nicht realisierbar sein, so ist die Markierung für die vorrangige Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zu gestalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

17

0

0

0

 

 

Ö 13  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zu Vorgaben in neuen Bebauungsplänen zur Straßengestaltung (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/382  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/495  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Vorstellung der Kindertagesstätten- und Schulplanung 2022 bis 2027 (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/619  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Sachstandsvorstellung Achsenentwicklungskonzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/620  
Ö 17  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2021/664  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.12.2020   BV-2021/665  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/666  
N 3     Verschiedenes   NZ-2021/667  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Einl GVS 2021-01-18 (337 KB)    
Anlage 3 3 Investitionsvorhaben GV 2021-01-18 (233 KB)    
Anlage 4 4 Umweltbereicht GV 2021-01-18 (132 KB)