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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 19.04.2021
Bautenstandsübersicht GV 2021-04-19
Umweltbericht GV 2021-04-19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/0910  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/0911  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.03.2021  
BV-2021/0912  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/0913  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/0914  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 11 (Lüftungsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/708  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 30.2 (Freianlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/709  
Ö 9  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Errichtung einer Werbetafel in Gemeinbedarfsfläche für Informationstafel (McDonald's-Straße 1)  
Enthält Anlagen
BV-2021/776  
Ö 10  
Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/738  
Ö 11  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/739  
Ö 12  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/740  
Ö 13  
Beschluss - Bestätigung der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wriezener Bahn  
BV-2021/886  
Ö 14  
Beschluss - 1. Änderung des Stellenplanes des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
BV-2021/855  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/858  
Ö 16  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/887  
Ö 17  
Beschluss zur Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für den Bereich der Bautätigkeit der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 20.07.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/355  
Ö 18  
Antrag der Fraktion die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 28.03.2021 - Einführung von Audio-Video-Übertragungen (Livestream) und Verfügbarmachen der Übertragungen der GV-Sitzungen in der Mediathek der Website der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 29.03.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/872  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, der Öffentlichkeit die Teilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung durch die Audio-Video-Übertragung

der Sitzungen zu ermöglichen.

 

 

 

   
    19.04.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 18 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2021/872   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, unter welchen technischen und finanziellen Voraussetzungen der Öffentlichkeit die Teilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung durch die Audio-Video-Übertragung der Sitzungen möglich ist.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

10

6

2

0

 

 

Ö 19  
Antrag der Fraktionen AWG, B90/GRÜNE, BVE, CDU, LINKE und SPD vom 30.03.2021 - Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Stadt Werneuchen für eine Beteiligung der Gemeinde an der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH  
Enthält Anlagen
FV-2021/0918  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0917  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.03.2021   BV-2021/0915  
N 2     Beschluss zum Abschluss eines Mietvertrages mit dem Wasser- und Abwasserverband Ahrensfelde/Eiche   BV-2021/857  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/883  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/0916  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 19.04.2021 (414 KB)    
Anlage 2 2 Bautenstandsübersicht GV 2021-04-19 (276 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2021-04-19 (116 KB)