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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV am 19.04.2021
Bautenstandsübersicht GV 2021-04-19
Umweltbericht GV 2021-04-19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/0910  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/0911  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.03.2021  
BV-2021/0912  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/0913  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/0914  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 11 (Lüftungsanlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/708  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 30.2 (Freianlagen) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/709  
Ö 9  
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Am Rehhahn", OT Blumberg hier: Errichtung einer Werbetafel in Gemeinbedarfsfläche für Informationstafel (McDonald's-Straße 1)  
Enthält Anlagen
BV-2021/776  
Ö 10  
Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/738  
Ö 11  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/739  
Ö 12  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/740  
Ö 13  
Beschluss - Bestätigung der Finanzierung einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wriezener Bahn  
BV-2021/886  
Ö 14  
Beschluss - 1. Änderung des Stellenplanes des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
BV-2021/855  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/858  
Ö 16  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
BV-2021/887  
Ö 17  
Beschluss zur Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für den Bereich der Bautätigkeit der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 20.07.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/355  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Gemeinde Ahrensfelde die Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes in seiner jeweils aktuellen Fassung bei allen Hochbaumaßnahmen und Außenanlagen der Gemeinde (Neubau und Bauerneuerung) sowie das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB)

und die Einhaltung der darin angestrebten Mindesterfüllungsgrade bzw. Grenzwerte.

 

 

 

   
    17.08.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/355   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Gemeinde Ahrensfelde die Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes in seiner jeweils aktuellen Fassung bei allen Hochbaumaßnahmen und Außenanlagen der Gemeinde (Neubau und Bauerneuerung) sowie das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB)

und die Einhaltung der darin angestrebten Mindesterfüllungsgrade bzw. Grenzwerte.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/355   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Gemeinde Ahrensfelde die Anwendung des Leitfadens für Nachhaltiges Bauen des Bundes in seiner jeweils aktuellen Fassung bei allen Hochbaumaßnahmen und Außenanlagen der Gemeinde (Neubau und Bauerneuerung) sowie das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB)

und die Einhaltung der darin angestrebten Mindesterfüllungsgrade bzw. Grenzwerte.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 

   
    19.04.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/355   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Anwendung des Zertifizierungssystems für Gebäude in Bronze als Nachweis für Nachhaltiges Bauen.

Die Anwendbarkeit ist bei den einzelnen Baumaßnahmen jeweils für alle Gewerke auf

Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit im Einzelfall zu prüfen. Die Anwendung soll ab sofort, beginnend mit der Planung des Umbaus der Freiwilligen Feuerwehr Eiche, für alle neu beginnenden Planungen erfolgen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

18

0

0

0

 

 

Ö 18  
Antrag der Fraktion die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 28.03.2021 - Einführung von Audio-Video-Übertragungen (Livestream) und Verfügbarmachen der Übertragungen der GV-Sitzungen in der Mediathek der Website der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 29.03.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/872  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen AWG, B90/GRÜNE, BVE, CDU, LINKE und SPD vom 30.03.2021 - Antrag zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Stadt Werneuchen für eine Beteiligung der Gemeinde an der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Werneuchen mbH  
Enthält Anlagen
FV-2021/0918  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/0917  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.03.2021   BV-2021/0915  
N 2     Beschluss zum Abschluss eines Mietvertrages mit dem Wasser- und Abwasserverband Ahrensfelde/Eiche   BV-2021/857  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/883  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/0916  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV am 19.04.2021 (414 KB)    
Anlage 2 2 Bautenstandsübersicht GV 2021-04-19 (276 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2021-04-19 (116 KB)