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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV_2021-12-20
WAZV JA-2020 GV 2021-12-20
Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20
Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17
aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021
Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1502  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1487  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021  
BV-2021/1482  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1497  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1503  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 15 (Tischlerarbeiten, Innentüren) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1491  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 19 (Fliesen- und Natursteinarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1494  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 20 (Bodenbelagsarbeiten, Kautschuk) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1492  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 22 (Maler- und Tapezierarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1493  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 23 (Bauschlosserarbeiten, Treppen- und Brüstungsgeländer) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1368  
Ö 12  
Abwägungsbeschluss - Entwurf der 1. Sammel-Änderung des Flächen- nutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1438  
Ö 13  
Beschluss - 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1439  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Etaterhöhung 2022 für Ersatzpflanzungen und Entwicklungspflege (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1498  
Ö 15  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1469  
Ö 16  
Beschluss über die Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
BV-2021/1479  
Ö 17  
Beschluss über Hygieneregeln in Sitzungen der kommunalen Gremien der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1499  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 16.08.2021 - Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 16.08.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1110  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158 n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum und der Tunnelbauweise der Ortsumfahrung

auf der Ahrensfelder Gemarkung einzusetzen.

 

 

   
    16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

18

1

1

0

 

Somit wird der Antrag der AWG auf Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung Ahrensfelde B158n vertagt.

 

Frau Hübner bittet Herrn Seiler, seinen Antrag auf Beratung/Diskussion des Themas in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung schriftlich einzureichen.

 

Herr Seiler möchte, dass über seinen Antrag ebenfalls abgestimmt wird.

Herr Knop erläutert, dass es sich hierbei nicht um einen Geschäftsordnungsantrag handelt. Der Antrag zur Einberufung der Gemeindevertretung ergibt sich direkt aus dem Gesetz. Sobald ein Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, muss dieser regulär durch eine Verweisung oder Abstimmung auf Beendigung durch Vertagung beendet werden.

 

   
    20.12.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 18 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde möge sich positionieren, ob das ruhende Planfeststellungsverfahren zur B 158n wiederaufgenommen oder abgebrochen werden soll.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Anwesend

ja

Nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum auf den Flächen der Ahrensfelder Gemarkung oder der Tunnellösung einzusetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.02.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: FV-2021/1110   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, sich sofort für den Abbruch des ruhenden Planfeststellungsverfahrens zur B 158n und einen Neustart des Verfahrens mit vergrößertem Untersuchungsraum auf den Flächen der Ahrensfelder Gemarkung oder der Tunnellösung einzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Ausstattung aller Kita-, Hort- und Klassenräume mit Kohlenstoffdioxid-Ampeln (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1412  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1505  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021   BV-2021/1495  
N 2     Beschluss zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks   BV-2021/1409  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1506  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/1490  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV_2021-12-20 (415 KB)    
Anlage 2 2 WAZV JA-2020 GV 2021-12-20 (1006 KB)    
Anlage 3 3 Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20 (963 KB)    
Anlage 4 4 Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17 (232 KB)    
Anlage 5 5 aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021 (173 KB)    
Anlage 6 6 Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14 (12 KB)