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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV_2021-12-20
WAZV JA-2020 GV 2021-12-20
Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20
Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17
aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021
Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1502  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1487  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021  
BV-2021/1482  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1497  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1503  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 15 (Tischlerarbeiten, Innentüren) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1491  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 19 (Fliesen- und Natursteinarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1494  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 20 (Bodenbelagsarbeiten, Kautschuk) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1492  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 22 (Maler- und Tapezierarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1493  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 23 (Bauschlosserarbeiten, Treppen- und Brüstungsgeländer) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1368  
Ö 12  
Abwägungsbeschluss - Entwurf der 1. Sammel-Änderung des Flächen- nutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1438  
Ö 13  
Beschluss - 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2021/1439  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Etaterhöhung 2022 für Ersatzpflanzungen und Entwicklungspflege (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1498  
Ö 15  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1469  
Ö 16  
Beschluss über die Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
BV-2021/1479  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Stellungnahme an das Schulverwaltungsamt Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim für den Planungszeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2027 gemäß Anlage.

 

 

   
    13.12.2021 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1479   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Stellungnahme an das Schulverwaltungsamt Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim für den Planungszeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2027 gem. Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

Ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

 

   
    20.12.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1479   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Stellungnahme an das Schulverwaltungsamt Barnim zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim für den Planungszeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2027 gemäß Anlage.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

Nein

Enthaltung

Ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 17  
Beschluss über Hygieneregeln in Sitzungen der kommunalen Gremien der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2021/1499  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 16.08.2021 - Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 16.08.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1110  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Ausstattung aller Kita-, Hort- und Klassenräume mit Kohlenstoffdioxid-Ampeln (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/1412  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1505  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021   BV-2021/1495  
N 2     Beschluss zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks   BV-2021/1409  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1506  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/1490  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV_2021-12-20 (415 KB)    
Anlage 2 2 WAZV JA-2020 GV 2021-12-20 (1006 KB)    
Anlage 3 3 Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20 (963 KB)    
Anlage 4 4 Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17 (232 KB)    
Anlage 5 5 aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021 (173 KB)    
Anlage 6 6 Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14 (12 KB)