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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV_2021-12-20
WAZV JA-2020 GV 2021-12-20
Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20
Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17
aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021
Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1502  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1487  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021  
BV-2021/1482  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1497  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1503  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 15 (Tischlerarbeiten, Innentüren) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1491  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 19 (Fliesen- und Natursteinarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1494  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 20 (Bodenbelagsarbeiten, Kautschuk) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1492  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 22 (Maler- und Tapezierarbeiten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1493  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 23 (Bauschlosserarbeiten, Treppen- und Brüstungsgeländer) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1368  
Ö 12  
Abwägungsbeschluss - Entwurf der 1. Sammel-Änderung des Flächen- nutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1438  
Ö 13  
Beschluss - 1. Sammel-Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde, OT Blumberg u. OT Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1439  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Etaterhöhung 2022 für Ersatzpflanzungen und Entwicklungspflege (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1498  
Ö 15  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1469  
Ö 16  
Beschluss über die Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim 2022 bis 2027  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1479  
Ö 17  
Beschluss über Hygieneregeln in Sitzungen der kommunalen Gremien der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1499  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt folgende Hygieneregeln für Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse:

 

  1. Alle Sitzungen der Gemeindevertretung, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse finden ab dem 21.12.2021 unter zwingender Einhaltung der 3G-Regelung statt. Dies gilt sowohl für Mitglieder des jeweiligen Gremiums als auch für Zuschauer, Gäste und Mitarbeiter der Verwaltung.
  2. Die Kontrolle der Einhaltung der 3G-Regelung wird durch die Verwaltung gewährleistet.
  3. Der negative Testnachweis kann neben der Vorlage eines durch die jeweils gültige Eindämmungs-/Umgangsverordnung zugelassenen Tests auch durch einen Selbsttest vor Ort unter Aufsicht eines Mitarbeiters der Verwaltung erbracht werden. Die Gemeinde Ahrensfelde stellt die hierzu erforderlichen Tests bereit.
  4. Um den pünktlichen Beginn der Sitzungen zu gewährleisten, wird die Verwaltung 30 Minuten vor Beginn der Sitzung geeigente Kontrollmöglichkeiten anbieten.
  5. Soweit dieser Beschluss keine abweichende Regelung trifft, gelten die Regelungen der jeweils gültigen Eindämmungs-/Umgangsverordnung.
  6. Diese Hygieneregelung gilt solange, bis sie durch Beschluss der Gemeindevertretung aufgehoben oder neu gefasst wird.

 

 
   
    20.12.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1499   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt folgende Hygieneregeln
für Sitzungen der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der Ortsbeiräte:

 

  1. Alle Sitzungen der Gemeindevertretung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse und der Ortsbeiräte finden ab dem 21.12.2021 unter zwingender Einhaltung der 3G-Regelung statt. Dies gilt sowohl für Mitglieder des jeweiligen Gremiums
    als auch für Zuschauer, Gäste und Mitarbeiter der Verwaltung.
  2. Die Kontrolle der Einhaltung der 3G-Regelung wird durch die Verwaltung gewähr-leistet.
  3. Der negative Testnachweis kann neben der Vorlage eines durch die jeweils gültige Eindämmungs-/Umgangsverordnung zugelassenen Tests auch durch einen Selbsttest vor Ort unter Aufsicht eines Mitarbeiters der Verwaltung erbracht werden.
    Die Gemeinde Ahrensfelde stellt die hierzu erforderlichen Tests bereit.
  4. Um den pünktlichen Beginn der Sitzungen zu gewährleisten, wird die Verwaltung
    30 Minuten vor Beginn der Sitzung geeignete Kontrollmöglichkeiten anbieten.
  5. Soweit dieser Beschluss keine abweichende Regelung trifft, gelten die Regelungen der jeweils gültigen Eindämmungs-/Umgangsverordnung.
  6. Diese Hygieneregelung gilt solange, bis sie durch Beschluss der Gemeinde-vertretung aufgehoben oder neu gefasst wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Anwesend

ja

Nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 
Ö 18  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Wählergemeinschaft vom 16.08.2021 - Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung B 158n (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 16.08.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1110  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / Freie Wähler vom 03.12.2021 - Ausstattung aller Kita-, Hort- und Klassenräume mit Kohlenstoffdioxid-Ampeln (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.12.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1412  
Ö 20     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1505  
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2021   BV-2021/1495  
N 2     Beschluss zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks   BV-2021/1409  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1506  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/1490  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV_2021-12-20 (415 KB)    
Anlage 2 2 WAZV JA-2020 GV 2021-12-20 (1006 KB)    
Anlage 3 3 Einberufg Ausschüsse-Mail RA LK HSeiler 2021-11-29 GVS 2021-12-20 (963 KB)    
Anlage 4 4 Investitionsprojekte Dezember GV 2021-12-17 (232 KB)    
Anlage 5 5 aktuelle Kostenübersicht Grundschule Lindenberg_Stand_Dezember 2021 (173 KB)    
Anlage 6 6 Umweltbericht Dezember GV 2021-12-14 (12 KB)