Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV_2022-09-26
AnwohneranfrPrivEigentSchutz GV 2022-09-26
Sachstand Investitionsprojekte GV 2022-09-26
LS 2022-09-14 Sperrg L33
Umweltbericht September.22
TVL TOP 16-1 Int RegPlan U-B

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2132  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/2135  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.06.2022  
BV-2022/2136  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/2138  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2140  
Ö 7  
Behandlung der Bürgerpetition der Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" vom 12.05.2022 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Antrag auf Einwohnerbefragung (Bürgerbefragung) (Einreicher: Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" Eingereicht am: 12.05.2022)  
Enthält Anlagen
PE-2022/1986  
Ö 8  
Beschlussbestätigung Nachtrag Planungsleistung zum Bauvorhaben „Maßnahmen zur Schulwegsicherung“  
BV-2022/2112  
Ö 9  
Beschluss über die 2. Richtlinie über die Förderung der Arbeit von Tagespflegepersonen in der Gemeinde Ahrensfelde (2. TagesPfl-RL)  
Enthält Anlagen
BV-2022/2048  
Ö 10  
Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2023  
Enthält Anlagen
BV-2022/2065  
Ö 11  
Abstimmung zum BV BIO-LNG in Ahrensfelde      
Ö 12  
Sachstand der Aktivitäten zu den Reaktivierungsbemühungen der Wriezener Bahn  
IT-2022/2113  
Ö 13  
Fraktionsantrag der AfD vom 24.06.2022: Antrag an die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde - Kitarechtsreform (Einreicher: Alternative für Deutschland Eingereicht am: 24.06.2022)  
Enthält Anlagen
FV-2022/2049  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass der Bürgermeister den Landrat beauftragt,

  1. sich als Mitglied im Landkreistag dafür einzusetzen, dass die Bestrebungen zur Durchfüh-rung der Kitarechtsreform durch den Landkreis sowie den Landkreistag wieder aufgenom-men werden;
  2. dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport einen angemessenen Kostenbeteiligungs- bzw. Kostenübernahmevorschlag unter Abstimmung  mit dem Landkreistag für den personellen und finanziellen Mehraufwand vorzulegen, der durch die Kitarechtsreform ent-steht.

 

 

   
    26.09.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2022/2049   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bittet den Landrat des Landkreises Barnim, sich als Mitglied im Landkreiskreistag dafür einzusetzen,

 

  1. dass die Bestrebungen zur Durchführung der Kitarechtsreform durch den Landkreis sowie den Landkreistag wieder aufgenommen werden.
  2. dass das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die dafür notwendigen Kosten übernimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

13

13

0

0

0

 

Ö 14  
Diskussion zur Einrichtung einer kindgerechten Busverbindung am Morgen für alle Erstklässler zur neuen Grundschule Lindenberg (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 31.08.2022)  
Enthält Anlagen
FV-2022/2141  
Ö 15  
Fraktionsantrag der AWG vom 12.09.2022: Antrag an die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde - Aufforderung der Gesamtkonferenz der Grundschule Lindenberg zur Anpassung der Unterrichtsanfangszeit an den Schülerbusverkehr (Einreicher: Ahrensfelder Wählergemeinschaft Eingereicht am: 14.09.2022)  
Enthält Anlagen
FV-2022/2126  
Ö 16  
Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim      
Ö 16.1  
Diskussion über den Entwurf des Integrierten Regionalplans Uckermark-Barnim (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 31.08.2022)  
Enthält Anlagen
FV-2022/2142  
Ö 16.2  
Beschluss über die Stellungnahme "Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim"  
Enthält Anlagen
BV-2022/2128  
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2143  
Ö 17.1     Anfrage Herr Kusch vom 20.08.2022 - Möglichkeiten zur Anpassung der tariflichen Einstufung der Bauhofmitarbeiter (Einreicher: Herr Kusch Eingereicht am: 20.08.2022)   NZ-2022/2144  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.06.2022   BV-2022/2137  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/2145  
N 3     Verschiedenes   NZ-2022/2146  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV_2022-09-26 (419 KB)    
Anlage 2 2 AnwohneranfrPrivEigentSchutz GV 2022-09-26 (627 KB)    
Anlage 3 3 Sachstand Investitionsprojekte GV 2022-09-26 (335 KB)    
Anlage 4 4 LS 2022-09-14 Sperrg L33 (705 KB)    
Anlage 5 5 Umweltbericht September.22 (135 KB)    
Anlage 6 6 TVL TOP 16-1 Int RegPlan U-B (1878 KB)