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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:34
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV Einldg 2023-11-20_18Uhr
Investprojekte GV 2023-11-20
Umweltbericht GV 2023-11-20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3125  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/3126  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.10.2023  
BV-2023/3127  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/3129  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3130  
Ö 7  
Beschluss über ein abweichendes Verfahren bei der Wahl eines Stellvertreters für den Wasser- und Bodenverband "Stöbber-Erpe"  
BV-2023/3092  
Ö 8  
Beschluss zum Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Stöbber-Erpe"  
BV-2023/3094  
Ö 9  
Beschluss über ein abweichendes Verfahren bei der Wahl eines Stellvertreters für den Wasser- und Bodenverband "Finowfließ"  
BV-2023/3095  
Ö 10  
Beschluss zum Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"  
BV-2023/3096  
Ö 11  
Beschluss zur Vergabe des Projektes "Pflege vor Ort - Umsetzung in der Gemeinde Ahrensfelde im Jahr 2024" an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal  
Enthält Anlagen
BV-2023/3074  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2958-1  
Ö 13  
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Interessenkonflikte bei Beschlussfassungen ausschließen - Compliance-Regeln erarbeiten und für rechtswirksam erklären (Einreicher: BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde Eingereicht am: 02.09.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2943  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

   
    18.09.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass sich die Gemeinde-vertretung innerhalb von den kommenden zwei Monaten Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträgern nach Außen stärken sollen.

 

 

   
    04.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

8

1

7

0

0

 

 

   
    20.11.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2023/2943   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde-vertretung innerhalb der kommenden zwei Monate Compliance-Regeln auf Grundlage der Kommunalverfassung erarbeitet und beschließt, welche präventiv Interessenkonflikte

von Mitgliedern der Gemeindevertretung verhindern und das Vertrauen der politischen Entscheidungsträger nach außen stärken sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

1

16

0

0

 

Ö 14     Sitzungstermine 2024   NZ-2023/3101  
Ö 15     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3131  
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.10.2023   BV-2023/3128  
N 2     Beschluss in einer Grundstücksangelegenheit   BV-2023/3134  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3132  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/3133  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Einldg 2023-11-20_18Uhr (400 KB)    
Anlage 3 2 Investprojekte GV 2023-11-20 (30 KB)    
Anlage 2 3 Umweltbericht GV 2023-11-20 (174 KB)