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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand17.02.2020
GV Notizenseiten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
BV-2020/242  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.01.2020  
Enthält Anlagen
BV-2020/243  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur Ablösung des Baudarlehens gegenüber der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)  
Enthält Anlagen
BV-2020/240  
Ö 8  
Beschluss - Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg"  
Enthält Anlagen
BV-2019/208  
Ö 9  
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Änderung der Sportanlage für den Schul-, Vereins- und Breitensport Sportplatz Blumberg"  
Enthält Anlagen
BV-2020/219  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 5 (Gerüstbau) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
Enthält Anlagen
BV-2020/218  
Ö 11  
Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
BV-2020/239  
Ö 12  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
BV-2020/237  
Ö 13  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
BV-2020/238  
Ö 14  
Beschluss - 3. Änderungssatzung zur Satzung zur Entschädigung und Würdigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ahrensfelde (Feuerwehrentschädigungssatzung - FwEntschS)  
Enthält Anlagen
BV-2020/228  
Ö 15  
Entscheidung über Beitritt der Gemeinde Ahrensfelde zur Initiative "Deutschland summt!"  
Enthält Anlagen
BV-2020/229  
Ö 16  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Erstellung einer kartographischen Übersicht kommunaler Flächen und Renaturierungsobjekte für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/200  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

   
    16.12.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

1

4

1

0

 

 

   
    17.02.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2019/200   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen nach Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz geeignete kommunale Flächen und Renaturierungsobjekte im Gemeindegebiet zu benennen (Flur, Flurstück, Größe) und in einer kartographischen Übersicht darzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

16

2

0

 

 

Ö 17  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zum ÖPVN (Einreicher: Die Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.02.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/245  
Ö 18  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Die Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.02.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/246  
Ö 19  
Fraktionsantrag Bürgerverein Eiche - Beschluss zur Durchführung eines jährlich wiederkehrenden Aktionstages "Gemeindefrühjahrsputz" (Einreicher: Fraktion Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/199  
Ö 20  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.01.2020   BV-2020/244  
N 2     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 1 Straßenreinigung   BV-2020/247  
N 3     Auszeichnungsvorschläge zum Ehrenamtstag    
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand17.02.2020 (147 KB)    
Anlage 4 5 GV Notizenseiten (188 KB)