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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand17.02.2020
GV Notizenseiten
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
Enthält Anlagen
 BV-2020/242  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.01.2020  
Enthält Anlagen
 BV-2020/243  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss zur Ablösung des Baudarlehens gegenüber der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/240  
Ö 8  
Beschluss - Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Ausbau der Kirchstraße im Ortsteil Blumberg"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/208  
Ö 9  
Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Änderung der Sportanlage für den Schul-, Vereins- und Breitensport Sportplatz Blumberg"  
Enthält Anlagen
 BV-2020/219  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 5 (Gerüstbau) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
Enthält Anlagen
 BV-2020/218  
Ö 11  
Beschluss - Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2020/239  
Ö 12  
2. Abwägungsbeschluss - Entwurf Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2020/237  
Ö 13  
Satzungsbeschluss Bebauungsplan "An der Lake", OT Mehrow  
Enthält Anlagen
 BV-2020/238  
Ö 14  
Beschluss - 3. Änderungssatzung zur Satzung zur Entschädigung und Würdigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ahrensfelde (Feuerwehrentschädigungssatzung - FwEntschS)  
Enthält Anlagen
 BV-2020/228  
Ö 15  
Entscheidung über Beitritt der Gemeinde Ahrensfelde zur Initiative "Deutschland summt!"  
Enthält Anlagen
 BV-2020/229  
Ö 16  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Erstellung einer kartographischen Übersicht kommunaler Flächen und Renaturierungsobjekte für Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzpflanzungen (Einreicher: Fraktion Die Unabhängigen Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/200  
Ö 17  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zum ÖPVN (Einreicher: Die Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.02.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/245  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

 
   
    17.02.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2020/245   
   

Beschlussantrag:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

15

3

0

 

 
Ö 18  
Fraktionsantrag Die Unabhängigen - Beschluss zur Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung (Einreicher: Die Unabhängigen - BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 04.02.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/246  
Ö 19  
Fraktionsantrag Bürgerverein Eiche - Beschluss zur Durchführung eines jährlich wiederkehrenden Aktionstages "Gemeindefrühjahrsputz" (Einreicher: Fraktion Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/199  
Ö 20  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.01.2020   BV-2020/244  
N 2     Beschluss - Auftragsvergabe Rahmenvertrag Straßenreinigung 2020 Gemeindegebiet Ahrensfelde - LOS 1 Straßenreinigung   BV-2020/247  
N 3     Auszeichnungsvorschläge zum Ehrenamtstag    
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 5     Verschiedenes    
N 6     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand17.02.2020 (147 KB)    
Anlage 4 5 GV Notizenseiten (188 KB)