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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Investitionsvorhaben_Stand 2020-10-19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/487  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/465  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.09.2020  
BV-2020/466  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/488  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/489  
Ö 7  
Beschluss zum Standortkonzept Jugendarbeit an der Friedrich von Canitz Grundschule Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/469  
Ö 8  
Beschluss zum Offenen Brief der Gemeindevertretung an den Landkreis Barnim zur Verbesserung der Schülerbeförderung  
Enthält Anlagen
BV-2020/494  
Ö 9  
Beschluss zur Einleitung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2020/384  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorgung", OT Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/350  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zur Baumaßnahme "erweiterte Instandhaltung des Grünen Weges im Ortsteil Blumberg"  
BV-2020/454  
Ö 12  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 13 (Innenputz) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/374  
Ö 13  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 16 (WDVS-Fassade) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/375  
Ö 14  
Haushaltsplanung 2021: Beratung zum Investitionshaushalt  
Enthält Anlagen
BV-2020/379  
Ö 15  
Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportsvereinsarbeit  
Enthält Anlagen
BV-2020/422  
Ö 16  
Selbstbindungsbeschluss zur Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushalt 2021 für einen Zuschuss in Höhe von 84.592,33 € an den TSV Lindenberg  
BV-2020/459  
Ö 17  
Beschluss zur Umstellung auf elektronische Sitzung  
BV-2020/470  
Ö 18  
Berufung eines Mitgliedes der Gemeinde Ahrensfelde im Kommunalen Nachbarschaftsforum e.V. (KNF)  
BV-2020/485  
Ö 19  
Berufung des Stellvertreters des Mitgliedes der Gemeinde Ahrensfelde im Kommunalen Nachbarschaftsforum e.V. (KNF)  
BV-2020/486  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss einfacher Bebauungsplan "Windeignungsgebiete"  
Enthält Anlagen
BV-2020/484  
Ö 21  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"  
Enthält Anlagen
BV-2020/493  
Ö 22  
Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

   
    17.08.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.10.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 22 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.11.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Ortsteilen Flächen (sogenannte „Rendezvousflächen“) auszuweisen, auf denen bei Notfällen das Landen eines Rettungshubschraubers möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/347   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung

ein Konzept zu erarbeiten, welches bei zukünftigen verbindlichen Bebauungsvorhaben in der Gemeinde dafür Sorge trägt, dass ausreichend Flächen als Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber zur Verfügung stehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

15

1

1

0

 

 

 

Ö 23  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/495  
Ö 24  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/490  
Ö 25  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.09.2020   BV-2020/467  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/491  
N 3     Verschiedenes   NZ-2020/492  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Investitionsvorhaben_Stand 2020-10-19 (284 KB)