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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | NZ-2020/487 | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | BV-2020/465 | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.09.2020 | BV-2020/466 | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | NZ-2020/488 | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | NZ-2020/489 | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Beschluss zum Standortkonzept Jugendarbeit an der Friedrich von Canitz Grundschule Blumberg | BV-2020/469 | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Beschluss zum Offenen Brief der Gemeindevertretung an den Landkreis Barnim zur Verbesserung der Schülerbeförderung | BV-2020/494 | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Beschluss zur Einleitung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes | BV-2020/384 | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorgung", OT Blumberg | BV-2020/350 | ||||||||||||||||||
Ö 11 | Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zur Baumaßnahme "erweiterte Instandhaltung des Grünen Weges im Ortsteil Blumberg" | BV-2020/454 | ||||||||||||||||||
Ö 12 | Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 13 (Innenputz) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" | BV-2020/374 | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 16 (WDVS-Fassade) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg" | BV-2020/375 | ||||||||||||||||||
Ö 14 | Haushaltsplanung 2021: Beratung zum Investitionshaushalt | BV-2020/379 | ||||||||||||||||||
Ö 15 | Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportsvereinsarbeit | BV-2020/422 | ||||||||||||||||||
Ö 16 | Selbstbindungsbeschluss zur Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushalt 2021 für einen Zuschuss in Höhe von 84.592,33 € an den TSV Lindenberg | BV-2020/459 | ||||||||||||||||||
Ö 17 | Beschluss zur Umstellung auf elektronische Sitzung | BV-2020/470 | ||||||||||||||||||
Ö 18 | Berufung eines Mitgliedes der Gemeinde Ahrensfelde im Kommunalen Nachbarschaftsforum e.V. (KNF) | BV-2020/485 | ||||||||||||||||||
Ö 19 | Berufung des Stellvertreters des Mitgliedes der Gemeinde Ahrensfelde im Kommunalen Nachbarschaftsforum e.V. (KNF) | BV-2020/486 | ||||||||||||||||||
Ö 20 | Aufstellungsbeschluss einfacher Bebauungsplan "Windeignungsgebiete" | BV-2020/484 | ||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,
1. gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes „Windeignungsgebiete“ (i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB) im Regelverfahren mit Umweltprüfung. Diese Planung soll das Ziel der Gemeinde umsetzen, der Windenergie entsprechend den Vorgaben der Regionalplanung substanziell Raum zu verschaffen und dabei eine verträgliche Abgrenzung von sonstigen Nutzungen sicherzustellen. Die Windenergienutzung soll im Geltungsbereich auf die Windeignungsgebiete des noch rechtskräftigen Teil(regional)plan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ reduziert werden.
Das Plangebiet umfasst alle Gemeindeflächen der Gemarkungen Ahrensfelde, Blumberg, Eiche, Lindenberg und Mehrow.
Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage gekennzeichnet. Die festgesetzten Windeignungsgebiete des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teil(regional)plan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ werden im Geltungsbereich gesondert dargestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
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19.10.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||||||||||||||
Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/484 | ||||||||||||||||||||
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,
1. gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes „Windeignungsgebiete“ (i.S.d. § 30 Abs. 3 BauGB) im Regelverfahren mit Umweltprüfung. Diese Planung soll das Ziel der Gemeinde umsetzen, der Windenergie entsprechend den Vorgaben der Regionalplanung substanziell Raum zu verschaffen und dabei eine verträgliche Abgrenzung von sonstigen Nutzungen sicherzustellen. Die Windenergienutzung soll im Geltungsbereich auf die Windeignungsgebiete des noch rechtskräftigen Teil(regional)plan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ reduziert werden.
Das Plangebiet umfasst alle Gemeindeflächen der Gemarkungen Ahrensfelde, Blumberg, Eiche, Lindenberg und Mehrow.
Die Abgrenzung des Plangebietes ist in der Anlage gekennzeichnet. Die festgesetzten Windeignungsgebiete des Regionalplans Uckermark-Barnim sachlicher Teil(regional)plan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung“ werden im Geltungsbereich gesondert dargestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten.
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Ö 21 | Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete" | BV-2020/493 | ||||||||||||||||||
Ö 22 | Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020) | FV-2020/347 | ||||||||||||||||||
Ö 23 | Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020) | FV-2020/495 | ||||||||||||||||||
Ö 24 | Anfragen der Gemeindevertreter | NZ-2020/490 | ||||||||||||||||||
Ö 25 | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung | |||||||||||||||||||
N 1 | Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.09.2020 | BV-2020/467 | ||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Gemeindevertreter | NZ-2020/491 | ||||||||||||||||||
N 3 | Verschiedenes | NZ-2020/492 | ||||||||||||||||||
N 4 | Schließung der Sitzung | |||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Investitionsvorhaben_Stand 2020-10-19 (284 KB) |