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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:21
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GVS 2021-11-15
Investitionsprojekte GV 2021-11-15
Umweltbericht GV 2021-11-15
Fragenkatalog FrFormazin OU B158n GV 2021-10-18
Antwort_Fragenkatalog_Gemeinde Ahrensfelde_OU B158n 2021-11-15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1420  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1421  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.10.2021  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1422  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1425  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1426  
Ö 7  
Beschluss über Eckpunkte zur städtebaulichen Entwicklung der Flurstücke 296, 297, 2220 (teilweise), 2221, 2222 (teilweise), 2223 (teilweise), 2852, 2853, 2854, 2856 (teilweise) der Flur 2 in der Gemarkung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
 BV-2021/1413  
Ö 8  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")
Enthält Anlagen
 BV-2021/1263  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag gemäß § 11 BauGB mit dem Eigentümer Christie B.V. zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr.1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd").

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 
   
    13.10.2021 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1263   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag gemäß § 11 BauGB mit dem Eigentümer Christie B.V. zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr.1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd") mit der Maßgabe, dass in § 1 Abs. 4 letzter Satz „3 – 5 geschossig“ und der Satz „Die Anzahl der zulässigen Vollgeschosse soll für jeden Block separat festgelegt werden, um unterschiedliche Höhen zu gewährleisten“ ergänzt wird.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 
   
    09.11.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1263   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag gemäß § 11 BauGB mit dem Eigentümer Christie B.V. zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr.1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd").

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 
   
    15.11.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1263   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag gemäß § 11 BauGB mit dem Eigentümer Christie B.V. zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr.1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd"), gemäß Anlage 2 vom 28.10.2021.

 

Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

16

0

2

0

 

 
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")
Enthält Anlagen
 BV-2021/1245  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung über die Gebührenerhebung und den Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der Feuerwehr der Gemeinde Ahrensfelde (Feuerwehrsatzung FWS)  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1354  
Ö 11     Sitzungstermine für das Jahr 2022   NZ-2021/1378  
Ö 12     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1427  
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Information über die Verhandlungen in einer Grundstücksangelegenheit    
N 2     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.10.2021   BV-2021/1424  
N 3     Beschluss zu einer Grundstücksangelegenheit   BV-2021/1410  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1428  
N 5     Verschiedenes   NZ-2021/1429  
N 6     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GVS 2021-11-15 (389 KB)    
Anlage 2 2 Investitionsprojekte GV 2021-11-15 (275 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2021-11-15 (267 KB)    
Anlage 5 4 Fragenkatalog FrFormazin OU B158n GV 2021-10-18 (1055 KB)    
Anlage 4 5 Antwort_Fragenkatalog_Gemeinde Ahrensfelde_OU B158n 2021-11-15 (284 KB)