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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 25.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einl 2022-04-25
Umweltbericht GV 2022-04-25
Bautenstandsbericht 2022-04-25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/1806  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/1807  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.2022  
BV-2022/1808  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/1809  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/1810  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 26 (Tischlerarbeiten, Einbauten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2022/1758  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 001 (Rohbau) am Bauvorhaben Feuerwehr Eiche  
BV-2022/1793  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Planung und Finanzierung der Planung zweier Radwege entlang der Landesstraße (L) 31  
Enthält Anlagen
BV-2022/1803  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation IT-Grundausstattung (Netzwerk/Infrastruktur) für die Grundschule Lindenberg  
BV-2022/1784  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation Server und Datensicherung für das Rathaus  
BV-2022/1786  
Ö 12  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")
Enthält Anlagen
BV-2022/1759  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

den vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd") (Stand 31.03.2022) gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

Ebenso sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

 

Der Geltungsbereich des Plangebiets hat durch kleinere Anpassungen nun eine Fläche von 2,4 ha und beinhaltet die Flurstücke 231 (teilweise) und 237 (teilweise).

 

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist in den Anlagen gekennzeichnet.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    12.04.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1759   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

den vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd") (Stand 31.03.2022) gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

Ebenso sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

 

Der Geltungsbereich des Plangebiets hat durch kleinere Anpassungen nun eine Fläche von 2,4 ha und beinhaltet die Flurstücke 231 (teilweise) und 237 (teilweise).

 

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist in den Anlagen gekennzeichnet.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    13.04.2022 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1759   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

den vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd") (Stand 31.03.2022) gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

Ebenso sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

 

Der Geltungsbereich des Plangebiets hat durch kleinere Anpassungen nun eine Fläche von 2,4 ha und beinhaltet die Flurstücke 231 (teilweise) und 237 (teilweise).

 

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist in den Anlagen gekennzeichnet.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 

   
    25.04.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1759   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

den vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd") (Stand 31.03.2022) gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur öffentlichen Auslegung.

Ebenso sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

 

Der Geltungsbereich des Plangebiets hat durch kleinere Anpassungen nun eine Fläche von 2,4 ha und beinhaltet die Flurstücke 231 (teilweise) und 237 (teilweise).

 

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist in den Anlagen gekennzeichnet.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 13  
Beschluss zur Einleitung und zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1760  
Ö 14  
Beschluss über den Verzicht auf Erhebung von Kita-Essengeld für Ukrainische Kinder  
BV-2022/1762  
Ö 15  
Beschluss zur Sanierung sowjetischer Ehrenfriedhof Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/1732  
Ö 16  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für Steuerpflichtige  
BV-2022/1787  
Ö 17  
Beschluss über die geplante Kreditaufnahme zum Bau der Grundschule Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/1804  
Ö 18  
Beschluss über Hygieneregeln in Sitzungen der kommunalen Gremien der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
NZ-2022/1815  
Ö 19     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1811  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.2022   BV-2022/1812  
N 2     Beschluss über die weitere Verfahrensweise zu den DDR-Nutzungsverträgen   BV-2022/1788  
N 3     Beschluss - Bestätigung Vergleichsvertrag am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"   BV-2022/1802  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1813  
N 5     Verschiedenes   NZ-2022/1814  
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einl 2022-04-25 (375 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2022-04-25 (265 KB)    
Anlage 4 4 Bautenstandsbericht 2022-04-25 (307 KB)