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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 25.04.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

GV-Einl 2022-04-25

Umweltbericht GV 2022-04-25

Bautenstandsbericht 2022-04-25

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2022/1806

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2022/1807

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.2022

BV-2022/1808

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2022/1809

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2022/1810

Ö 7

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 26 (Tischlerarbeiten, Einbauten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"

BV-2022/1758

Ö 8

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 001 (Rohbau) am Bauvorhaben Feuerwehr Eiche

BV-2022/1793

Ö 9

Beschluss - Bestätigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Planung und Finanzierung der Planung zweier Radwege entlang der Landesstraße (L) 31

BV-2022/1803

Ö 10

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation IT-Grundausstattung (Netzwerk/Infrastruktur) für die Grundschule Lindenberg

BV-2022/1784

Ö 11

Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation Server und Datensicherung für das Rathaus

BV-2022/1786

Ö 12

Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")

BV-2022/1759

Ö 13

Beschluss zur Einleitung und zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT Eiche

BV-2022/1760

VORLAGE

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Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

12.04.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
5	5	0	0	0

13.04.2022 - Ortsbeirat Eiche

Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
5	5	0	0	0

25.04.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1760

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

1. die Einleitung eines Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB und

2. den Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (Stand 31.03.2022) der Gemeinde Ahrensfelde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur öffentlichen Auslegung.

Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen.

3. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist in der Anlage 1 gekennzeichnet. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.