Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 25.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
GV-Einl 2022-04-25
Umweltbericht GV 2022-04-25
Bautenstandsbericht 2022-04-25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/1806  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2022/1807  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.2022  
BV-2022/1808  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2022/1809  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/1810  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 26 (Tischlerarbeiten, Einbauten) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2022/1758  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 001 (Rohbau) am Bauvorhaben Feuerwehr Eiche  
BV-2022/1793  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Planung und Finanzierung der Planung zweier Radwege entlang der Landesstraße (L) 31  
Enthält Anlagen
BV-2022/1803  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation IT-Grundausstattung (Netzwerk/Infrastruktur) für die Grundschule Lindenberg  
BV-2022/1784  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Lieferung und Installation Server und Datensicherung für das Rathaus  
BV-2022/1786  
Ö 12  
Beschluss zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes "Wohnen und Leben am Kaufpark", OT Eiche (1. Teil-Änderung Bebauungsplan Nr. 1 "Landsberger Chaussee - Eiche Süd")
Enthält Anlagen
BV-2022/1759  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung und zur ersten öffentlichen Auslegung des Vorentwurfes der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2022/1760  
Ö 14  
Beschluss über den Verzicht auf Erhebung von Kita-Essengeld für Ukrainische Kinder  
BV-2022/1762  
Ö 15  
Beschluss zur Sanierung sowjetischer Ehrenfriedhof Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/1732  
Ö 16  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für Steuerpflichtige  
BV-2022/1787  
Ö 17  
Beschluss über die geplante Kreditaufnahme zum Bau der Grundschule Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2022/1804  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Kreditermächtigung aus dem Haushalt 2021 in Höhe von bis zu 4.600.000 € für die Grundschule Lindenberg nicht in Anspruch zu nehmen.

 

 

 

   
    25.04.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/1804   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Kreditermächtigung aus dem Haushalt 2021 in Höhe von bis zu 4.600.000 € für die Grundschule Lindenberg nicht in Anspruch zu nehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 18  
Beschluss über Hygieneregeln in Sitzungen der kommunalen Gremien der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
NZ-2022/1815  
Ö 19     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1811  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.2022   BV-2022/1812  
N 2     Beschluss über die weitere Verfahrensweise zu den DDR-Nutzungsverträgen   BV-2022/1788  
N 3     Beschluss - Bestätigung Vergleichsvertrag am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"   BV-2022/1802  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2022/1813  
N 5     Verschiedenes   NZ-2022/1814  
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV-Einl 2022-04-25 (375 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2022-04-25 (265 KB)    
Anlage 4 4 Bautenstandsbericht 2022-04-25 (307 KB)