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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV-2023-03-20
Sachstd Investitionsprojekte GV 2023-03-20
Umweltbericht GV 2023-03-20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2532  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2533  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.02.2023  
BV-2023/2534  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2536  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2537  
Ö 7  
Beschluss - Abschluss Ingenieurvertrag für die Leistungsphasen 4-9 HOAI sowie örtliche Bauüberwachung am Bauvorhaben "Ausbau des ländlichen Weges von Blumberg in Richtung Krummensee"  
BV-2023/2509  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 1 (Rohbau - Neuvergabe) am Bauvorhaben FFW Eiche  
BV-2023/2520  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Los 3 ( Zimmerer, Dachdecker und Klempnerarbeiten - Neuvergabe) am Bauvorhaben FFW Eiche  
BV-2023/2521  
Ö 10  
Beschluss über die Anwendungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen zur Beschaffung von elektrischer erneuerbarer Energie (Ökostrom) sowie Erdgas und Biomethan im Rahmen der Einkaufsgemeinschaft  
Enthält Anlagen
BV-2023/2508  
Ö 11  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 13.02.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Verpflichtende Anordnungen in Bebauungsplänen zur Errichtung von Erzeugungsanlagen erneuerbarer Energien (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 13.02.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2499  
Ö 12  
Beschluss der 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2023/2413  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

   
    02.03.2023 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2413   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0


 

 

   
    06.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2413   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

Ja

nein

Enthaltung

Ausgeschlossen

8

8

0

0

0

 

 

   
    20.03.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2413   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung

der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 

Ö 13  
Beschluss der 2. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätten (Kitasatzung - KitaS)  
Enthält Anlagen
BV-2023/2498  
Ö 14     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2539  
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.02.2023   BV-2023/2535  
N 2     Beschluss in einer Vertragsangelegenheit   BV-2023/2543  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2538  
N 4     Verschiedenes   NZ-2023/2540  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Einldg._GV-2023-03-20 (386 KB)    
Anlage 1 2 Sachstd Investitionsprojekte GV 2023-03-20 (26 KB)    
Anlage 2 3 Umweltbericht GV 2023-03-20 (24 KB)