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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einladung_GV am 21.12.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/614  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/615  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.11.2020  
Enthält Anlagen
BV-2020/616  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/617  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/618  
Ö 7  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2020/601  
Ö 8  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für die Gewerbesteuer  
BV-2020/600  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorgung", OT Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2020/350  
Ö 10  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes Barnim  
Enthält Anlagen
BV-2020/585  
Ö 11  
Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
IV-2020/627  
Ö 11.1  
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/633  
Ö 11.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/634  
Ö 11.3  
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/635  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche vom 22.11.2020 - Erarbeitung eines Konzeptes über ausreichend Landeflächen für Rettungshubschrauber im Rahmen zukünftiger Bebauungsvorhaben (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 22.11.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zu Vorgaben in neuen Bebauungsplänen zur Straßengestaltung (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/382  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

   
    21.09.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 19 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Siedlungssstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

 

   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Hauptzufahrtsstraßen beidseitig und in Nebenstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von großen Straßenbäumen erfolgt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2020/382   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Straßengestaltung in neuen Bebauungsplänen so vorzugeben, dass in Siedlungsstraßen mindestens einseitig die Anpflanzung von Straßenbäumen gemäß den Bebauungsplan-Empfehlungen des Umweltberichtes erfolgt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

16

0

1

0

 

 

Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Erweiterung der Kinderspielplatzsatzung (KSpS) der Gemeinde Ahrensfelde auf den Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/587  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Anbringen von Fahrbahnabtrennungsmarkierungen im Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/588  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Vorstellung der Kindertagesstätten- und Schulplanung 2022 bis 2027 (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/619  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Sachstandsvorstellung Achsenentwicklungskonzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/620  
Ö 18  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/621  
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.11.2020   BV-2020/622  
N 2     Beschluss zur Rechtsmitteleinlegung gegen Windkraftanlage (LinRep 9) im Windeignungsgebiet Lindenberg   BV-2020/625  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/623  
N 4     Verschiedenes   NZ-2020/624  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung_GV am 21.12.2020 (325 KB)