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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einladung_GV am 21.12.2020
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/614  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/615  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.11.2020  
Enthält Anlagen
 BV-2020/616  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/617  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/618  
Ö 7  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2020/601  
Ö 8  
Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für die Gewerbesteuer  
BV-2020/600  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorgung", OT Blumberg  
Enthält Anlagen
 BV-2020/350  
Ö 10  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes Barnim  
Enthält Anlagen
 BV-2020/585  
Ö 11  
Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
IV-2020/627  
Ö 11.1  
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/633  
Ö 11.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/634  
Ö 11.3  
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/635  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche vom 22.11.2020 - Erarbeitung eines Konzeptes über ausreichend Landeflächen für Rettungshubschrauber im Rahmen zukünftiger Bebauungsvorhaben (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 22.11.2020)
Enthält Anlagen
 FV-2020/347  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 zu Vorgaben in neuen Bebauungsplänen zur Straßengestaltung (Einreicher: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Eingereicht am: 02.09.2020)
Enthält Anlagen
 FV-2020/382  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Erweiterung der Kinderspielplatzsatzung (KSpS) der Gemeinde Ahrensfelde auf den Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/587  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Anbringen von Fahrbahnabtrennungsmarkierungen im Ortsteil Mehrow (Einreicher: Bürgerverein Eiche e.V. Eingereicht am: 16.11.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/588  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Vorstellung der Kindertagesstätten- und Schulplanung 2022 bis 2027 (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/619  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 01.12.2020 - Sachstandsvorstellung Achsenentwicklungskonzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/620  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung,

im I. Quartal 2021 vorhandene Überlegungen zum Achsenentwicklungskonzept Ahrens-felde – Werneuchen vorzustellen.

 

 
   
    21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/620   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung,

im I. Quartal 2021 vorhandene Überlegungen zum Achsenentwicklungskonzept Ahrens-felde – Werneuchen vorzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 
   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2020/620   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung,

im I. Quartal 2021 vorhandene Überlegungen zum Achsenentwicklungskonzept Ahrens-felde – Werneuchen vorzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 
Ö 18  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/621  
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.11.2020   BV-2020/622  
N 2     Beschluss zur Rechtsmitteleinlegung gegen Windkraftanlage (LinRep 9) im Windeignungsgebiet Lindenberg   BV-2020/625  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/623  
N 4     Verschiedenes   NZ-2020/624  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung_GV am 21.12.2020 (325 KB)