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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium:	Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum:	Mo, 21.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 20:10
Raum:	Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einladung_GV am 21.12.2020

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2020/614

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

BV-2020/615

Ö 4

Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.11.2020

BV-2020/616

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

NZ-2020/617

Ö 6

Einwohnerfragestunde

NZ-2020/618

Ö 7

Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2020/601

Ö 8

Beschluss zur Anwendung von Corona-Stundungsregeln für die Gewerbesteuer

BV-2020/600

Ö 9

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nahversorgung", OT Blumberg

BV-2020/350

Ö 10

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die Koordinierung des Medienverbundes Barnim

BV-2020/585

Ö 11

Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde

IV-2020/627

Ö 11.1

Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2020/633

Ö 11.2

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2020/634

Ö 11.3

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde

BV-2020/635

VORLAGE

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Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt nach einer durchgeführten Wahl folgende Person als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde:

21.12.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 11.3 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2020/635

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt nach einer durchgeführten Wahl folgende Person als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde:

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen

15.03.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 16.3 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/635

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt nach einer durchgeführten geheimen Wahl folgende Person als stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ahrensfelde: Herrn Klaus Ehrhardt.

Es wurden 19 Stimmzettel abgegeben. Die Auszählung ergab für Herrn Ehrhardt eine Anzahl von 19 Ja-Stimmen.
Herr Ehrhardt nimmt die Wahl zur stellvertretendenden Schiedsperson an und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Herr Becker und Herr Gehrke beglückwünschen Herrn Kaepernick und Herrn Ehrhardt zur Wahl, nach Bestätigung durch das Amtsgericht Bernau kann das Schiedsamt seine Arbeit aufnehmen.

Ö 12

Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche vom 22.11.2020 - Erarbeitung eines Konzeptes über ausreichend Landeflächen für Rettungshubschrauber im Rahmen zukünftiger Bebauungsvorhaben (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 22.11.2020)