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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:11
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV_2021-09-20
Bautenstandsübersicht 2021-09-20
Umweltbericht 2021-09-21
LK BAR ZB Gelbe Tonne 2021-09-10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1260  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/1261  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.08.2021  
BV-2021/1262  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2021/1264  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1265  
Ö 7  
Beschluss über die Schulbezirkssatzung für die Grundschule Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1219  
Ö 8  
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Turn- und Sportverein Lindenberg 1994 e. V.  
BV-2021/1166  
Ö 9  
Beschluss zur Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges über die Landesausschreibung  
BV-2021/1279  
Ö 10  
Beschluss zur Planungsvergabe BV Freiwillige Feuerwehr Eiche  
BV-2021/1211  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 12.1 (Trockenbau/Akustik) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2021/1146  
Ö 12  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1199  
Ö 13  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1200  
Ö 14  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1198  
Ö 15  
Beschluss über die Einwohnerbeteiligungssatzung (EbetS) der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
 BV-2020/252  
Ö 16  
Beschluss über die Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2021/1213  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bürgerverein Eiche e.V., BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN vom 31.08.2021 - Geburtsbäume für Ahrensfelder Kinder (Einreicher: DIE LINKE, Bürgerverein Eiche e.V., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eingereicht am: 31.08.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1281  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 06.09.2021 - Konkrete Bürgerwünsche in den Haushaltsentwurf 2022 aufnehmen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.09.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1257  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 06.09.2021 - Vorauswahl und endgültige Auswahl des Schulnamens der neuen Grundschule in Lindenberg treffen die Gemeindevertretung Ahrensfelde oder die Bürgerinnen und Bürger (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.09.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1258  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Vorauswahl dreier Namen als Ergebnis der Bürgerbeteiligung für die neue Grundschule in Lindenberg die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde trifft.

 

 
   
    20.09.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 19 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2021/1258   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Vorauswahl dreier Namen als Ergebnis der Bürgerbeteiligung für die neue Grundschule in Lindenberg die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde trifft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

2

16

0

0

 

 
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 06.09.2021 - Moratorium/sofortiger Baustopp für alle weiteren Siedlungsgebiete (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 06.09.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/1259  
Ö 21     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1266  
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.08.2021   BV-2021/1267  
N 2     Beschluss zu einer Vertragsangelegenheit   BV-2021/1214  
N 3     Beschluss zu einer Grundstücksangelegenheit   BV-2021/1216  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/1268  
N 5     Verschiedenes   NZ-2021/1269  
N 6     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV_2021-09-20 (419 KB)    
Anlage 3 2 Bautenstandsübersicht 2021-09-20 (276 KB)    
Anlage 4 3 Umweltbericht 2021-09-21 (272 KB)    
Anlage 5 5 LK BAR ZB Gelbe Tonne 2021-09-10 (396 KB)