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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 22:17
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2023-01-16
Bauprojekte GV 2023-01-16
Umweltbericht GV 2023-01-16
PlangKo Radwege GV 2023-01-16
Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2390  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2391  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022  
BV-2023/2392  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2393  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2394  
Ö 7  
Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Klaus Hübner vom 04.12.2022 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Feuerwerksverbot im Gemeindegebiet Ahrensfelde (Einreicher: Herr Klaus Hübner Eingereicht am: 05.12.2022)  
Enthält Anlagen
 PE-2022/2369  
Ö 8  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2022/1848  
Ö 9  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2365  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2367  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2368  
Ö 12  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2364  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2366  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2379  
Ö 15  
Beschluss - Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde)
Enthält Anlagen
 BV-2022/2208  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 06.11.2022 - Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 07.11.2022)
Enthält Anlagen
 FV-2022/2284  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 
   
    21.11.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 
   
    13.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob sich die Grundstücke der Gemarkung Blumberg121606, Flur 018, Flurstücke 28 und 36 im Besitz der Gemeinde Ahrensfelde befinden.

Ist dies der Fall, ist zu veranlassen, dass mit dem Bau der OU B158n eine Überquerungs-möglichkeit von der Straße am Walde aus durch eine Ampel, eine Über- oder Unterführung für Fußgänger geschaffen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: FV-2022/2284   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt: Der in der Anlage rot markierte Weg, beginnend an der B158 gegenüber der verlängerten Straße am Walde, über Flurstück 36 bis zum Schleifweg, soll als Wanderweg reaktiviert werden.

Dazu ist der Landerwerb von Flurstück 36 bis zum Schleifweg notwendig. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ab wann eine Widmung möglich ist.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

Nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

17

0

2

0

 

 
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2395  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022   BV-2023/2396  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2388  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2389  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2023-01-16 (144 KB)    
Anlage 2 2 Bauprojekte GV 2023-01-16 (20 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-01-16 (21 KB)    
Anlage 4 4 PlangKo Radwege GV 2023-01-16 (380 KB)    
Anlage 5 5 Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16 (1259 KB)