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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 22:17
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2023-01-16
Bauprojekte GV 2023-01-16
Umweltbericht GV 2023-01-16
PlangKo Radwege GV 2023-01-16
Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2390  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2391  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022  
BV-2023/2392  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2393  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2394  
Ö 7  
Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Klaus Hübner vom 04.12.2022 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Feuerwerksverbot im Gemeindegebiet Ahrensfelde (Einreicher: Herr Klaus Hübner Eingereicht am: 05.12.2022)  
Enthält Anlagen
 PE-2022/2369  
Ö 8  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2022/1848  
Ö 9  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2365  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2367  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2368  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 
   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

1

0

0

 

 
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

5

1

0

0

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2368   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

  1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren neben dem Bebauungsplan „Ulmenallee“, Ortsteil Ahrensfelde.
  2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.
  3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

15

4

0

0

 

 
Ö 12  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2364  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2366  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2379  
Ö 15  
Beschluss - Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde)
Enthält Anlagen
 BV-2022/2208  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 06.11.2022 - Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 07.11.2022)
Enthält Anlagen
 FV-2022/2284  
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2395  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022   BV-2023/2396  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2388  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2389  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2023-01-16 (144 KB)    
Anlage 2 2 Bauprojekte GV 2023-01-16 (20 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-01-16 (21 KB)    
Anlage 4 4 PlangKo Radwege GV 2023-01-16 (380 KB)    
Anlage 5 5 Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16 (1259 KB)