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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 22:17
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._GV_2023-01-16
Bauprojekte GV 2023-01-16
Umweltbericht GV 2023-01-16
PlangKo Radwege GV 2023-01-16
Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2390  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2391  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022  
BV-2023/2392  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2393  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2394  
Ö 7  
Behandlung der Bürgerpetition von Herrn Klaus Hübner vom 04.12.2022 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Feuerwerksverbot im Gemeindegebiet Ahrensfelde (Einreicher: Herr Klaus Hübner Eingereicht am: 05.12.2022)  
Enthält Anlagen
 PE-2022/2369  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt:
Im Gemeindegebiet der Gemeinde Ahrensfelde ist mit sofortiger Wirkung das Zünden von Feuerwerkskörpern aller Art im Freien untersagt. Dieses Verbot gilt ab sofort für alle Tage eines jeden Jahres, auch für Silvester. Genehmigungen für privates oder öffentliches Feuerwerk werden nicht mehr erteilt.

 

 
   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2022/2369   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Bürgerpetition

der Familie Hübner vom 04.12.2022 zum Feuerwerksverbot im Gemeindegebiet

der Gemeinde Ahrensfelde an den Petitionsausschuss des Bundestags weiterzureichen und die Petenten entsprechend darüber zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

18

1

0

0

 

 
Ö 8  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf Bebauungsplan "Wohnen am Mühlenberg", OT Eiche  
Enthält Anlagen
 BV-2022/1848  
Ö 9  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2365  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Ulmenallee", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2367  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2368  
Ö 12  
Städtebaulicher Vorvertrag zum Bebauungsplan „Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde“, Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2364  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gymnasium und Turnhalle Ahrensfelde", Ortsteil Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2366  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/2379  
Ö 15  
Beschluss - Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde)
Enthält Anlagen
 BV-2022/2208  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 06.11.2022 - Reaktivierung Feldwege/Wanderwege Ahrensfelde Nord (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler Eingereicht am: 07.11.2022)
Enthält Anlagen
 FV-2022/2284  
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2395  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.12.2022   BV-2023/2396  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2388  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2389  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._GV_2023-01-16 (144 KB)    
Anlage 2 2 Bauprojekte GV 2023-01-16 (20 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-01-16 (21 KB)    
Anlage 4 4 PlangKo Radwege GV 2023-01-16 (380 KB)    
Anlage 5 5 Antr AU TOP 3u9 GV 2023-01-16 (1259 KB)