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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:14
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg_GV_2023-05-15
Bauabläufe Stand12.05.2023
Umweltbericht Mai23

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2699  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2700  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.04.2023  
BV-2023/2701  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2702  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2703  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Jahresvertragsleistungen Straßeninstandhaltung - Pflasterarbeiten"  
BV-2023/2653  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Jahresvertragsleistungen Straßeninstandhaltung - unbefestigte Straßen und Wege"  
BV-2023/2654  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe "Jahresvertragsleistungen Straßeninstandhaltung - Asphaltarbeiten"  
BV-2023/2655  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zur Baumaßnahme "Schulwegsicherung zur neuen Grundschule Lindenberg"  
BV-2023/2656  
Ö 11  
Beschluss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023  
BV-2023/2668  
Ö 12  
Behandlung der Bürgerpetition von Familie Hübner vom 02.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung des natürlichen Aufwuchses an Wegen (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 03.04.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2651  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Bewirtschaftung – den Schnitt – der an Fuß- und Fahrradwege angrenzenden Grünflächen auf eine maximale Breite von 100 cm zu begrenzen.

Ergänzend sind auf „freien“ Grünflächen entlang an Fuß- und Fahrradwegen Hecken anzulegen.

 

 

 

   
    15.05.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - verwiesen an BESCHLUSS: PE-2023/2651   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, die Bewirtschaftung – den Schnitt – der an Fuß- und Fahrradwege angrenzenden Grünflächen auf eine maximale Breite von 50 cm zu begrenzen.

Ergänzend sind auf „freien“ Grünflächen entlang an Fuß- und Fahrradwegen Hecken anzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.06.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2023/2651   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, die Bewirtschaftung – den Schnitt – der an Fuß- und Fahrradwege angrenzenden Grünflächen auf eine maximale Breite von 100 cm zu begrenzen.

Ergänzend ist zu prüfen, auf „freien“ Grünflächen, an Fuß- und Fahrradwegen entlang, Hecken anzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    17.07.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2023/2651   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Bewirtschaftung – den Schnitt – der an Fuß- und Fahrradwege angrenzenden Grünflächen auf eine maximale Breite von 100 cm zu begrenzen.

Ergänzend sind auf „freien“ Grünflächen entlang an Fuß- und Fahrradwegen Hecken anzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

17

17

0

0

0

 

 

Ö 13  
Vorstellung des geplanten Projektes der BALANCE EnviTec Bio-LNG GmbH & Co. KG in Blumberg  
Enthält Anlagen
NZ-2023/2708  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Werneuchener Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
BV-2022/2050  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 30.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Erarbeitung eines Wohnungsmonitorings für die Gemeinde Ahrensfelde - Wohnungen für alle Lebenssituationen heute und morgen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 02.05.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2709  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER vom 30.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Einwohnerbefragung/Bürgerbefragung "Lindenberger Straße" auswerten - Rückschlüsse für Kommunalpolitik in Ahrensfelde ziehen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 30.04.2023)  
Enthält Anlagen
NZ-2023/2710  
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2704  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023    
N 2     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.04.2023   BV-2023/2705  
N 3     Beschluss in einer Vertragsangelegenheit   BV-2023/2652  
N 4     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2706  
N 5     Verschiedenes   NZ-2023/2707  
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg_GV_2023-05-15 (417 KB)    
Anlage 2 2 Bauabläufe Stand12.05.2023 (308 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht Mai23 (26 KB)