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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:55
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GV 2023-06-19
Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-06-19
Umweltbericht GV 2023-06-19
FA B90-GR BgrOnlineumfr GV 2023-06-19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2798  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/2734  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.05.2023  
BV-2023/2735  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/2791  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2792  
Ö 7  
Information über die Arbeit der Schiedsstelle Ahrensfelde 2022  
Enthält Anlagen
NZ-2023/2794  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zur Baumaßnahme "Schulwegsicherung zur neuen Grundschule Lindenberg"  
BV-2023/2656  
Ö 9  
Beschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages - Maßnahme Lenné-Park  
Enthält Anlagen
BV-2023/2795  
Ö 10  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 13.02.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Verpflichtende Anordnungen in Bebauungsplänen zur Errichtung von Erzeugungsanlagen erneuerbarer Energien (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 13.02.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2499  
Ö 11  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 04.05.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Umgang mit den Anliegen der Einwohner (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 04.05.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2732  
Ö 12  
Behandlung einer Bürgerpetition vom 10.05.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Förderung der Grundwasserneubildung im Gemeindegebiet (Einreicher: Familie Hübner Eingereicht am: 11.05.2023)  
Enthält Anlagen
PE-2023/2760  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, …

 

 

 

   
    19.06.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - verwiesen an BESCHLUSS: PE-2023/2760   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt: die Verwaltung wird beauftragt, zur Förderung der Grundwasserneubildung im Gemeindegebiet

  1. zu ermitteln, welche Menge des im Gemeindegebiet anfallenden Regenwassers von
    Verkehrsflächen, kommunalen Flächen, Gewerbeflächen, Landwirtschaftsflächen, Wohnflächen und in sonstiger Weise genutzten Flächen nicht versickert, sondern über Rohrleitungen und Gräben gesammelt und abgeleitet wird. In die Ermittlung ist auch das über Gräben gesammelte und abgeleitete Grundwasser einzubeziehen.
  2. eine Satzung zu erarbeiten, die für zukünftige Bebauung von Grundstücken bestimmt, dass das auf den jeweiligen Grundstücken und Verkehrsflächen anfallende Niederschlagswasser vollständig auf den betreffenden Flächen zu versickern ist.
  3. einen Maßnahmeplan zu erarbeiten, wie das bisher abgeleitete Niederschlagswasser und Grundwasser der Grundwasserneubildung im Gemeindegebiet zugeführt werden kann. Sofern sich im Umsetzungsprozess Zuständigkeiten anderer Behörden ergeben, sind diese einzubeziehen bzw. zum Handeln aufzufordern.
    Gleichermaßen ist eine wissenschaftliche Begleitung anzustreben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - abgelehnt BESCHLUSS: PE-2023/2760   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stellt fest, dass kein Handlungsbedarf besteht.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

3

1

1

0

 

 

   
    16.10.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2023/2760   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stellt fest, dass es bezüglich der Grundwasserförderung im Gemeindegebiet Ahrensfelde keinen Handlungsbedarf gibt.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

18

17

0

1

0

 

Ö 13  
Antrag der Fraktionen Ahrensfelder Wählergemeinschaft und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Schaffung eines Fahrradabstellplatzes (Einreicher: AWG/GRÜNE Eingereicht am: 09.05.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2733  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen BVB / FREIE WÄHLER vom 01.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Grundsteuerreform - Überbelastungen der Bevölkerung der Gemeinde Ahrensfelde verhindern (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER Eingereicht am: 05.06.2023)  
Enthält Anlagen
FV-2023/2797  
Ö 15     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2799  
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.05.2023   BV-2023/2779  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/2801  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/2802  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GV 2023-06-19 (384 KB)    
Anlage 2 2 Sachstand Investitionsprojekte GV 2023-06-19 (31 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-06-19 (21 KB)    
Anlage 4 4 FA B90-GR BgrOnlineumfr GV 2023-06-19 (724 KB)