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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:19
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand19.08.2019
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2019/078  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.06.2019  
BV-2019/085  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung  
BV-2019/093  
Ö 8  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Ahrensfelde  
BV-2019/094  
Ö 9  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Blumberg  
BV-2019/095  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG):

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Blumberg am 26.05.2019 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 
   
    19.08.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/095   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 84 Abs. 1 und § 90 i.V.m. § 56 Abs. 1 und § 57 Abs. 1 Nr. 1 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG):

Einwendungen gegen die Wahl des Ortsbeirates Blumberg am 26.05.2019 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

22

22

0

0

0

 

 
Ö 10  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Eiche  
BV-2019/096  
Ö 11  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Lindenberg  
BV-2019/097  
Ö 12  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsvorstehers Mehrow  
BV-2019/098  
Ö 13  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  
BV-2019/099  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2019/100  
Ö 15  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
BV-2019/101  
Ö 16  
Berufung von Mitgliedern in verschiedene Gremien      
Ö 16.1  
Berufung von Mitgliedern - Regionalpark Barnimer Feldmark e. V.  
BV-2019/103  
Ö 16.2  
Berufung von Mitgliedern - Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche (WAZV A/E)  
BV-2019/104  
Ö 16.3  
Berufung von Mitgliedern - Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide (FBG)  
BV-2019/105  
Ö 16.4  
Berufung von Mitgliedern - Kreisverkehrswacht Barnim e. V.  
BV-2019/106  
Ö 16.5  
Berufung von Mitgliedern - Lokale Arbeitsgruppe Barnim e. V. (LAG)  
BV-2019/107  
Ö 17  
Beschluss zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Ahrensfelde am 06. Oktober 2019"  
Enthält Anlagen
 BV-2019/027  
Ö 18  
Selbstbindungsbeschluss - Gebietskulissen der Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
 BV-2019/108  
Ö 19  
Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2019 bis 2024 der Gemeinde Ahrensfelde (Eingereicht am: 05.08.2019)  
Enthält Anlagen
 BV-2019/109  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen Aufnahme eines generellen Tagesordnungspunktes "Fraktionsanträge" (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen Eingereicht am: 06.08.2019)  
Enthält Anlagen
 FV-2019/111  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.06.2019   BV-2019/086  
N 2     Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Grundschule im OT Lindenberg   BV-2019/110  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand19.08.2019 (78 KB)