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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:19
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand19.08.2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2019/078  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.06.2019  
BV-2019/085  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung  
BV-2019/093  
Ö 8  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Ahrensfelde  
BV-2019/094  
Ö 9  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Blumberg  
BV-2019/095  
Ö 10  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Eiche  
BV-2019/096  
Ö 11  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Lindenberg  
BV-2019/097  
Ö 12  
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Ortsvorstehers Mehrow  
BV-2019/098  
Ö 13  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  
BV-2019/099  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2019/100  
Ö 15  
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Soziales und Kultur  
BV-2019/101  
Ö 16  
Berufung von Mitgliedern in verschiedene Gremien      
Ö 16.1  
Berufung von Mitgliedern - Regionalpark Barnimer Feldmark e. V.  
BV-2019/103  
Ö 16.2  
Berufung von Mitgliedern - Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche (WAZV A/E)  
BV-2019/104  
Ö 16.3  
Berufung von Mitgliedern - Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide (FBG)  
BV-2019/105  
Ö 16.4  
Berufung von Mitgliedern - Kreisverkehrswacht Barnim e. V.  
BV-2019/106  
Ö 16.5  
Berufung von Mitgliedern - Lokale Arbeitsgruppe Barnim e. V. (LAG)  
BV-2019/107  
Ö 17  
Beschluss zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Ahrensfelde am 06. Oktober 2019"  
Enthält Anlagen
BV-2019/027  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt aufgrund des § 5 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes des Landes Brandenburg die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Ahrensfelde am 06. Oktober 2019“.

 

 

   
    19.08.2019 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2019/027   
   

Beschlussantrag:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt aufgrund des § 5 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes des Landes Brandenburg die „Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass aus Anlass eines regionalen Ereignisses in der Gemeinde Ahrensfelde am 06. Oktober 2019“.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

22

21

1

0

0

 

 

Ö 18  
Selbstbindungsbeschluss - Gebietskulissen der Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
BV-2019/108  
Ö 19  
Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2019 bis 2024 der Gemeinde Ahrensfelde (Eingereicht am: 05.08.2019)  
Enthält Anlagen
BV-2019/109  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen Aufnahme eines generellen Tagesordnungspunktes "Fraktionsanträge" (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen Eingereicht am: 06.08.2019)  
Enthält Anlagen
FV-2019/111  
Ö 21  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 17.06.2019   BV-2019/086  
N 2     Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für die Grundschule im OT Lindenberg   BV-2019/110  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand19.08.2019 (78 KB)