Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Notizseite_GV
Bauabläufe Stand18.05.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/301  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.04.2020  
BV-2020/302  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Förderrichtlinie zur Unterstützung von Tagespflegepersonen in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/253  
Ö 8  
Beschluss zur Zweiten Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemeinde Ahrensfelde (Straßenreinigungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-2020/277  
Ö 9  
Beschluss über den Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
Enthält Anlagen
BV-2020/233  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.1 (Fenster in Alukonstruktion) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/284  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang der Thomas-Müntzer-Straße" im Ortsteil Lindenberg  
BV-2020/290  
Ö 12  
Antrag der Fraktion AfD vom 26.02.2020 - Beschluss zur Anschaffung von Mehrwegbechern für Veranstaltungen und Feste in der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/278  
Ö 13  
Antrag der Fraktion AfD vom 29.02.2020 - Beschluss zur Schulwegsicherung (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/279  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, im Zuge des Schulneubaus und zur Sicherung der Schulwege die Verwaltung zu beauftragen, bei der zuständigen Verkehrsbehörde einen Antrag für den Bau einer Ampelanlage oder ersatzweise Fußgängerüberwege auf allen vier Seiten an der Kreuzung Birkholzer Allee/Ahrensfelder Straße im Ortsteil Neu Lindenberg zu stellen mit dem Ziel, dieses Vorhaben auch umzusetzen.

 

 

   
    16.03.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/279   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, im Zuge des Schulneubaus und zur Sicherung der Schulwege die Verwaltung zu beauftragen, bei der zuständigen Verkehrsbehörde einen Antrag für den Bau einer Ampelanlage oder ersatzweise Fußgängerüberwege auf allen vier Seiten an der Kreuzung Birkholzer Allee/Ahrensfelder Straße im Ortsteil Neu Lindenberg zu stellen mit dem Ziel, dieses Vorhaben auch umzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.05.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - zurückgezogen BESCHLUSS: FV-2020/279   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, im Zuge des Schulneubaus und zur Sicherung der Schulwege die Verwaltung zu beauftragen, bei der zuständigen Verkehrsbehörde einen Antrag für den Bau einer Ampelanlage oder ersatzweise Fußgängerüberwege auf allen vier Seiten an der Kreuzung Birkholzer Allee/Ahrensfelder Straße im Ortsteil Neu Lindenberg zu stellen mit dem Ziel, dieses Vorhaben auch umzusetzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 04.03.2020 - Beschluss zum Radwegneubau (Einreicher: Die Unabhängigen Eingereicht am: 04.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/280  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Prüfauftrag zur Notfall-Trinkwasserversorgung (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/314  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zum Verzicht auf Entschädigungen und Sitzungsgelder im Juni 2020 (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/315  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zur Mindestentgeltzahlung 13,00 € für kommunale Reinigungsleistungen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/316  
Ö 18  
Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/317  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.04.2020   BV-2020/303  
N 2     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 1   BV-2020/291  
N 3     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 2   BV-2020/306  
N 4     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 3   BV-2020/307  
N 5     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 4   BV-2020/308  
N 6     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 5   BV-2020/309  
N 7     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 6   BV-2020/310  
N 8     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 9     Verschiedenes    
N 10     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Notizseite_GV (194 KB)    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand18.05.2020 (73 KB)