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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Notizseite_GV
Bauabläufe Stand18.05.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/301  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.04.2020  
BV-2020/302  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Förderrichtlinie zur Unterstützung von Tagespflegepersonen in der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
BV-2020/253  
Ö 8  
Beschluss zur Zweiten Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemeinde Ahrensfelde (Straßenreinigungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-2020/277  
Ö 9  
Beschluss über den Beitritt zum Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V.  
Enthält Anlagen
BV-2020/233  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.1 (Fenster in Alukonstruktion) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/284  
Ö 11  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erneuerung der Straßenbeleuchtung entlang der Thomas-Müntzer-Straße" im Ortsteil Lindenberg  
BV-2020/290  
Ö 12  
Antrag der Fraktion AfD vom 26.02.2020 - Beschluss zur Anschaffung von Mehrwegbechern für Veranstaltungen und Feste in der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/278  
Ö 13  
Antrag der Fraktion AfD vom 29.02.2020 - Beschluss zur Schulwegsicherung (Einreicher: AfD Eingereicht am: 02.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/279  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 04.03.2020 - Beschluss zum Radwegneubau (Einreicher: Die Unabhängigen Eingereicht am: 04.03.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/280  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Prüfauftrag zur Notfall-Trinkwasserversorgung (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/314  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zum Verzicht auf Entschädigungen und Sitzungsgelder im Juni 2020 (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/315  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Verzicht aller Entschädigungen und Sitzungsgelder der Gemeindevertreter*innen, Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Vorsitzenden der Ausschüsse, Ortsbeiräte, Ortsvorsteher*in und sachkundigen Einwohner*innen für den Monat Juni 2020.

 

 

   
    18.05.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2020/315   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Verzicht aller Entschädigungen und Sitzungsgelder der Gemeindevertreter*innen, Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Vorsitzenden der Ausschüsse, Ortsbeiräte, Ortsvorsteher*in und sachkundigen Einwohner*innen für den Monat Juni 2020.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

18

0

0

 

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zur Mindestentgeltzahlung 13,00 € für kommunale Reinigungsleistungen (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/316  
Ö 18  
Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 06.05.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/317  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 27.04.2020   BV-2020/303  
N 2     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 1   BV-2020/291  
N 3     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 2   BV-2020/306  
N 4     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 3   BV-2020/307  
N 5     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 4   BV-2020/308  
N 6     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 5   BV-2020/309  
N 7     Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung) in gemeindeeigenen Liegenschaften, Los 6   BV-2020/310  
N 8     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 9     Verschiedenes    
N 10     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Notizseite_GV (194 KB)    
Anlage 3 3 Bauabläufe Stand18.05.2020 (73 KB)