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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/557  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/521  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.10.2020  
BV-2020/555  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/558  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/559  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2021: 1. Beratung zum Ergebnishaushalt 2021  
Enthält Anlagen
IV-2020/545  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 17 (Verblendmauerwerk) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/376  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.2 (Fassadenelemente, Außentüren) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/377  
Ö 10  
Beschluss zur Auftragsvergabe zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/344  
Ö 11  
Beschluss zur Einleitung der 1. Sammel- Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2020/544  
Ö 12  
Beschluss - 2. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen
Enthält Anlagen
BV-2020/468  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt 2. Änderungssatzung

der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang

stehende Leistungen

 

 

   
    05.11.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/468   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt 2. Änderungssatzung

der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang

stehende Leistungen nach dem Kölner Modell.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

Frau Emmrich bittet um Abstimmung zur Nutzungsgebühr für die Trauerhallen, die von derzeit 50,00 € auf 150,00 € angehoben werden sollen.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

0

1

0

 

 

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/468   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt 2. Änderungssatzung

der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang

stehende Leistungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    16.11.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/468   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 2. Änderungssatzung

der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang

stehende Leistungen nach dem Kölner Modell.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

21

0

0

0

 

 

Ö 13  
Beschluss über die Friedhofssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2020/460  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2020/554  
Ö 15  
Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/495  
Ö 17  
Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Verlängerung der Mietpreisbremse (Einreicher: DIE LINKE Eingereicht am: 13.11.2020)     FV-2020/598  
Ö 18  
Sitzungstermine 2021     NZ-2020/560  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/561  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.10.2020   BV-2020/556  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/562  
N 3     Verschiedenes   NZ-2020/563  
N 4     Schließung der Sitzung