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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2020/557  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2020/521  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.10.2020  
BV-2020/555  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2020/558  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2020/559  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2021: 1. Beratung zum Ergebnishaushalt 2021  
Enthält Anlagen
IV-2020/545  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 17 (Verblendmauerwerk) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/376  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.2 (Fassadenelemente, Außentüren) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/377  
Ö 10  
Beschluss zur Auftragsvergabe zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Ahrensfelde  
BV-2020/344  
Ö 11  
Beschluss zur Einleitung der 1. Sammel- Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2020/544  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß  § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden 

    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.

3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/544   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß  § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden 

    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.

3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

6

1

0

0

 

 

   
    16.11.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2020/544   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

 

1. Die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

2. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll gemäß  § 3 BauGB, die Beteiligung der Behörden 

    und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB erfolgen.

3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

19

2

0

0

 

 

Ö 12  
Beschluss - 2. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen
Enthält Anlagen
BV-2020/468  
Ö 13  
Beschluss über die Friedhofssatzung der Gemeinde Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2020/460  
Ö 14  
Beschluss über die Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2020/554  
Ö 15  
Beschluss zur Flächenausweisung bei Rettungshubschrauberlandung in Notfällen (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft/Bürgerverein Eiche Eingereicht am: 29.06.2020)
Enthält Anlagen
FV-2020/347  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/495  
Ö 17  
Antrag an die Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Verlängerung der Mietpreisbremse (Einreicher: DIE LINKE Eingereicht am: 13.11.2020)     FV-2020/598  
Ö 18  
Sitzungstermine 2021     NZ-2020/560  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2020/561  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 19.10.2020   BV-2020/556  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2020/562  
N 3     Verschiedenes   NZ-2020/563  
N 4     Schließung der Sitzung