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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:21
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GVS 2021-02-15
Investitionsvorhaben GV 2021-02-15
Umweltbericht GV 2021-02-15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/725  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/726  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.01.2021  
Enthält Anlagen
BV-2021/727  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/728  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/729  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.3 (Innentüren aus Aluminium) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/378  
Ö 8  
Beschluss über die Einreichung eines Förderantrages zum Vorhaben "Radwegebau entlang des Mehrower Landweges im Ortsteil Blumberg"  
Enthält Anlagen
BV-2021/719  
Ö 9  
Beschluss zum Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Verlegung einer Kabeltrasse für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage auf einem Grundstück in Berlin  
Enthält Anlagen
BV-2021/680  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses  
Enthält Anlagen
BV-2020/636  
Ö 11  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
Enthält Anlagen
BV-2021/721  
Ö 12  
Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2021/703  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Bürgerverein Eiche e. V., DIE LINKE, Freie Wählergemeinschaft vom 18.01.2021 - Verhandlung des Landkreises mit der BBG über die Einrichtung einer PlusBus-Verbindung Bernau-Ahrensfelde-Landkreis MOL (Einreicher: B90/GRÜNE, BVE, LINKE, FWG Eingereicht am: 18.01.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/707  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
FV-2020/495  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

   
    19.10.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 23 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/495   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.11.2020 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 16 - verwiesen an BESCHLUSS: FV-2020/495   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 8 - abgelehnt BESCHLUSS: FV-2020/495   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

1

4

0

0

 

 

   
    18.01.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/495   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 14 - zurückgestellt BESCHLUSS: FV-2020/495   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, welches die einzelnen Ortsteile bei der Erarbeitung einer eigenen Ortsentwicklungs- bzw. Ortsgestaltungssatzung unterstützt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Stand Verfahren B 158n (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 22.01.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/704  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Prüfung Nitratbelastung Dorfteiche (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 22.01.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/705  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Berichte Gemeindevertreter*innen/Bevollmächtigte (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 21.01.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/706  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 26.01.2021 - Anfragen Zukunft Photovoltaik (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 26.01.2021)  
Enthält Anlagen
FV-2021/724  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2021/730  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.01.2021   BV-2021/731  
N 2     Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft, Bürgerverein Eiche e. V., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 03.01.2021 - Verhandlung in einer Grundstücksangelegenheit (Einreicher: FWG, BVE, B90/GRÜNE, LINKE Eingereicht am: 03.01.2021)   FV-2021/710  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/732  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/733  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GVS 2021-02-15 (413 KB)    
Anlage 2 2 Investitionsvorhaben GV 2021-02-15 (231 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2021-02-15 (121 KB)