Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:21
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl GVS 2021-02-15
Investitionsvorhaben GV 2021-02-15
Umweltbericht GV 2021-02-15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     NZ-2021/725  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2021/726  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.01.2021  
Enthält Anlagen
 BV-2021/727  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters     NZ-2021/728  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde     NZ-2021/729  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zu Los 08.3 (Innentüren aus Aluminium) am Bauvorhaben "Neubau Grundschule Lindenberg"  
BV-2020/378  
Ö 8  
Beschluss über die Einreichung eines Förderantrages zum Vorhaben "Radwegebau entlang des Mehrower Landweges im Ortsteil Blumberg"  
Enthält Anlagen
 BV-2021/719  
Ö 9  
Beschluss zum Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Verlegung einer Kabeltrasse für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage auf einem Grundstück in Berlin  
Enthält Anlagen
 BV-2021/680  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung des Umlegungsausschusses  
Enthält Anlagen
 BV-2020/636  
Ö 11  
Beschluss zur 2. Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona 2021  
Enthält Anlagen
 BV-2021/721  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde Ahrensfelde auf die Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und dem Hort der Gemeinde Ahrensfelde für den Monat Februar wie folgt verzichtet:

 

1. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Februar gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung vollständig verzichtet.

 

2. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Februar nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung hälftig verzichtet.

 

3. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Februar gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes vollständig verzichtet.

 

 4. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Februar nur bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes hälftig verzichtet.

 

 

 
   
    15.02.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/721   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Gemeinde Ahrensfelde auf die Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und dem Hort der Gemeinde Ahrensfelde für den Monat Februar wie folgt verzichtet:

 

1. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Februar
    gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung vollständig verzichtet.

 

2. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Februar nur
    bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Beitragserhebung hälftig verzichtet.

 

3. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungsleistung im gesamten Kalendermonat Februar
    gar nicht in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes vollständig
    verzichtet.

 

4. Wird die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit im gesamten Kalendermonat Februar nur
    bis zu 50% in Anspruch genommen, so wird auf die Erhebung des Essengeldes hälftig
    verzichtet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 

 
Ö 12  
Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen  
BV-2021/703  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Bürgerverein Eiche e. V., DIE LINKE, Freie Wählergemeinschaft vom 18.01.2021 - Verhandlung des Landkreises mit der BBG über die Einrichtung einer PlusBus-Verbindung Bernau-Ahrensfelde-Landkreis MOL (Einreicher: B90/GRÜNE, BVE, LINKE, FWG Eingereicht am: 18.01.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/707  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 02.10.2020 - Prozess für Ortsentwicklungs-/Ortsgestaltungssatzungen starten: Konzept (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 05.10.2020)  
Enthält Anlagen
 FV-2020/495  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Stand Verfahren B 158n (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 22.01.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/704  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Prüfung Nitratbelastung Dorfteiche (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 22.01.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/705  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Berichte Gemeindevertreter*innen/Bevollmächtigte (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 21.01.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/706  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler vom 26.01.2021 - Anfragen Zukunft Photovoltaik (Einreicher: Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler Eingereicht am: 26.01.2021)  
Enthält Anlagen
 FV-2021/724  
Ö 19  
Anfragen der Gemeindevertreter     NZ-2021/730  
Ö 20  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 18.01.2021   BV-2021/731  
N 2     Antrag der Fraktionen Freie Wählergemeinschaft, Bürgerverein Eiche e. V., Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 03.01.2021 - Verhandlung in einer Grundstücksangelegenheit (Einreicher: FWG, BVE, B90/GRÜNE, LINKE Eingereicht am: 03.01.2021)   FV-2021/710  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2021/732  
N 4     Verschiedenes   NZ-2021/733  
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl GVS 2021-02-15 (413 KB)    
Anlage 2 2 Investitionsvorhaben GV 2021-02-15 (231 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2021-02-15 (121 KB)