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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand16.11.2018
zu TOP 19 - ErgebnisHH 2019
Anlage zur Niederschrift - TOP 5 - Fahrgastzahlen RB25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2018/059  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.10.2018  
BV-2018/060  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter"      
Ö 7.1  
Beschluss zum Antrag auf Herstellung der Öffentlichkeit für die Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter" unter TOP 7  
BV-2018/089  
Ö 7.2  
Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter" (Einreicher: Frau Marjon Sternitzky Eingereicht am: 02.10.2018 -: per E-Mail)  
Enthält Anlagen
PE-2018/049  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfes des Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2018/053  
Ö 9  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
BV-2018/054  
Ö 10  
Beschluss über die Anzahl der Wahlkreise für die Kommunalwahl 2019  
BV-2018/074  
Ö 11  
2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Ahrensfelde      
Ö 11.1  
Beschluss zum Änderungsantrag der Fraktionen FWG und Die Linke zum Entwurf der 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft - Herr Stock; Die Linke - Frau Emmrich Eingereicht am: 23.10.2018)  
Enthält Anlagen
FV-2018/062  
Ö 11.2  
Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung     BV-2018/020  
Ö 12  
Beschluss über die geplante Entwicklung des Flurstückes 32, Flur 19, Gemarkung Blumberg     BV-2018/002  
Ö 13  
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los 5.1 "Werkstattausstattung" am Bauvorhaben "Errichtung Bau- und Wertstoffhof im Ortsteil Blumberg"  
BV-2018/067  
Ö 14  
Beschluss über die Duldungsvereinbarung zur Durchführung von Maßnahmen zur Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes Wuhle (Einreicher: Josefine Wahl Eingereicht am: 16.102018)  
Enthält Anlagen
BV-2018/056  
Ö 15  
Beschluss über Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg      
Ö 15.1  
Beschluss zum Ergänzungsantrag über die Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg (Planung eines zweiten Aufzuges)  
BV-2018/090  
Ö 15.2  
Beschluss über Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg  
Enthält Anlagen
BV-2018/073  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Grundschule in Lindenberg mit folgenden Vorgaben geplant werden soll:

  1. Die Schule soll viergeschossig errichtet werden und so die Möglichkeiten des B-Planes voll ausschöpfen.
  2. Die Anordnung des Baukörpers erfolgt (s. Anlage) so, dass der Schulhof nach Westen ausgerichtet wird.
  3. Die Turnhalle wird als Zweifeldhalle errichtet.
  4. Das Raumkonzept soll im Grundsatz wie in der Anlage dargestellt umgesetzt werden:
  1. Es werden sog. Heimatbereiche geschaffen, die jeweils vier Klassenräume zusammenfassen und diese als Einheit mit eigenen Sanitäranlagen und Garderoben ausgestalten.
  2. Die Fachkabinette erhalten eigene Vorbereitungsräume. Für die Heimatbereiche liegt der Focus auf pädagogischen Räumlichkeiten, eher sollen Teilungsräume als Vorbereitungsräume geschaffen werden. Als Vorbereitungsraum soll ein gemeinsames Büro pro Heimatbereich ausreichen.
  3. Der Hort wird in einem eigenen Flügel untergebracht.
  4. Die Möglichkeit der Doppelnutzung von Horträumen (für Hort und Schule) soll eingeplant werden.

 

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/073   
   

Abstimmung:

Der Bauausschuss stimmt dem Beschlussantrag mit den im Ausschuss vorgeschlagenen Punkten zu.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

7

6

0

0

1

 

Aufgrund des § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) waren folgende Mitglieder des Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ..........Frau Formazin............

 

 

   
    19.11.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2018/073   
   

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Grundschule in Lindenberg mit folgenden Vorgaben geplant werden soll:

  1. Die Schule soll viergeschossig errichtet werden und so die Möglichkeiten des B-Planes voll ausschöpfen.
  2. Die Anordnung des Baukörpers erfolgt (s. Anlage) so, dass der Schulhof nach Westen ausgerichtet wird.
  3. Die Turnhalle wird als Zweifeldhalle errichtet.
  4. Das Raumkonzept soll im Grundsatz wie in der Anlage dargestellt umgesetzt werden:
  1. Es werden sog. Heimatbereiche geschaffen, die jeweils vier Klassenräume zusammenfassen und diese als Einheit mit eigenen Sanitäranlagen und Garderoben ausgestalten.
  2. Die Fachkabinette erhalten eigene Vorbereitungsräume. Für die Heimatbereiche liegt der Focus auf pädagogischen Räumlichkeiten, eher sollen Teilungsräume als Vorbereitungsräume geschaffen werden. Als Vorbereitungsraum soll ein gemeinsames Büro pro Heimatbereich ausreichen.
  3. Der Hort wird in einem eigenen Flügel untergebracht.
  4. Die Möglichkeit der Doppelnutzung von Horträumen (für Hort und Schule) soll eingeplant werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

19

16

0

2

1

 

Aufgrund des § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) waren folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: Frau Formazin.

 

 

21:08 Uhr – Frau Formazin nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

Ö 16  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016     BV-2018/027  
Ö 17  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016  
Enthält Anlagen
BV-2018/065  
Ö 18  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
BV-2018/066  
Ö 19  
Lesung Ergebnishaushalt 2019 der Gemeinde Ahrensfelde      
Ö 20  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.10.2018   BV-2018/061  
N 2     Beschluss zur Auftragsvergabe zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2018/050  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand16.11.2018 (79 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 19 - ErgebnisHH 2019 (3149 KB)    
Anlage 3 3 Anlage zur Niederschrift - TOP 5 - Fahrgastzahlen RB25 (40 KB)