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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Bauabläufe Stand16.11.2018
zu TOP 19 - ErgebnisHH 2019
Anlage zur Niederschrift - TOP 5 - Fahrgastzahlen RB25
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2018/059  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.10.2018  
BV-2018/060  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter"      
Ö 7.1  
Beschluss zum Antrag auf Herstellung der Öffentlichkeit für die Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter" unter TOP 7  
BV-2018/089  
Ö 7.2  
Behandlung der Petition "Unterstützung der Tagesmütter" (Einreicher: Frau Marjon Sternitzky Eingereicht am: 02.10.2018 -: per E-Mail)  
Enthält Anlagen
 PE-2018/049  
    VORLAGE
   

 

Petition:

 

 

-          Petition siehe unter Anlagen -

 

 

 

 

 
   
    19.11.2018 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7.2 - geändert beschlossen BESCHLUSS: PE-2018/049   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, den rechtlichen Rahmen einer Förderung von Tagespflegepersonen durch die Gemeinde Ahrensfelde zu ermitteln und ggf. mit dem Landkreis Barnim abzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.

19

19

0

0

0

 

Die Petentin erhält einen Zwischenbescheid.

 

 
Ö 8  
Abwägungsbeschluss des Vorentwurfes des Bebauungsplan "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2018/053  
Ö 9  
2. Offenlagebeschluss - Entwurf des Bebauungsplanes "Kirschenallee", OT Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2018/054  
Ö 10  
Beschluss über die Anzahl der Wahlkreise für die Kommunalwahl 2019  
BV-2018/074  
Ö 11  
2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Ahrensfelde      
Ö 11.1  
Beschluss zum Änderungsantrag der Fraktionen FWG und Die Linke zum Entwurf der 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Ahrensfelde (Einreicher: Freie Wählergemeinschaft - Herr Stock; Die Linke - Frau Emmrich Eingereicht am: 23.10.2018)  
Enthält Anlagen
 FV-2018/062  
Ö 11.2  
Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung     BV-2018/020  
Ö 12  
Beschluss über die geplante Entwicklung des Flurstückes 32, Flur 19, Gemarkung Blumberg     BV-2018/002  
Ö 13  
Beschluss - Auftragsvergabe zu Los 5.1 "Werkstattausstattung" am Bauvorhaben "Errichtung Bau- und Wertstoffhof im Ortsteil Blumberg"  
BV-2018/067  
Ö 14  
Beschluss über die Duldungsvereinbarung zur Durchführung von Maßnahmen zur Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes Wuhle (Einreicher: Josefine Wahl Eingereicht am: 16.102018)  
Enthält Anlagen
 BV-2018/056  
Ö 15  
Beschluss über Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg      
Ö 15.1  
Beschluss zum Ergänzungsantrag über die Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg (Planung eines zweiten Aufzuges)  
BV-2018/090  
Ö 15.2  
Beschluss über Eckpunkte der Ausführungsplanung für den Neubau einer Grundschule in Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2018/073  
Ö 16  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016     BV-2018/027  
Ö 17  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016  
Enthält Anlagen
 BV-2018/065  
Ö 18  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
 BV-2018/066  
Ö 19  
Lesung Ergebnishaushalt 2019 der Gemeinde Ahrensfelde      
Ö 20  
Anfragen der Gemeindevertreter      
Ö 21  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 15.10.2018   BV-2018/061  
N 2     Beschluss zur Auftragsvergabe zur Wartung und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung der Gemeinde Ahrensfelde   BV-2018/050  
N 3     Anfragen der Gemeindevertreter    
N 4     Verschiedenes    
N 5     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauabläufe Stand16.11.2018 (79 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 19 - ErgebnisHH 2019 (3149 KB)    
Anlage 3 3 Anlage zur Niederschrift - TOP 5 - Fahrgastzahlen RB25 (40 KB)